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Bürgerdemokratie statt Bürgerbeteiligung
Braucht es einen Neustart in der Bürgerbeteiligung? Unser Netzwerker Clemens Oswald ist der Meinung, dass das definitiv nötig ist. Oswald plädiert in seinem Beitrag unter anderem für ein neues Selbstverständnis und – mit Blick auf die Ausgestaltung der Verfahren und die Ergebnisverwertung – für mehr Verbindlichkeit in der Bürgerbeteiligung.
Die Rolle der Bürgerin und des Bürgers sollte nach Ansicht des Autors nochmal ganz neu in den Blick genommen werden. Wenn wir Bürgerbeteiligung von der politisch mündigen Bürgerin und dem politisch mündigen Bürger her denken, ergeben sich völlig neue demokratische Perspektiven.
Oswald hält es für wichtig, dass sich unser demokratischer Rechtsstaat hin zu einer »rechtsstaatlichen Demokratie« entwickelt. Für ihn ist klar, dass es »zuerst die Demokratie zu optimieren und diese dann durch rechtsstaatliche Mittel einzuhegen« gilt.
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