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Netzwerkimpuls »Stärkung der Bürgerbeteiligung durch kommunale Leitlinien« fertiggestellt


Das Thementeam »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« hat in den letzten zwei Jahren einen Netzwerkimpuls zur Stärkung der Bürgerbeteiligung durch kommunale Leitlinien entwickelt. Im Rahmen einer empirischen Analyse wurden Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung systematisiert, ausgewertet und aus den Ergebnissen entsprechende Schlussfolgerungen abgeleitet. Insgesamt hat das Thementeam die Arbeit von mehr als 60 »Leitlinien-Kommunen« sowohl auf der Prozess- als auch auf der Inhaltsebene beleuchtet. Als Grundlage der Untersuchung diente die Leitliniensammlung des Netzwerks Bürgerbeteiligung.
Auf Basis der Ergebnisse hat das Thementeam eine Art Blaupause für Leitlinienprozesse abgeleitet und möchte mit dem daraus entwickelten Netzwerkimpuls Hilfestellung und Orientierung im Umgang mit Leitlinien und deren Erarbeitung geben. Der Netzwerkimpuls wurde auf dem Netzwerktreffen im Juni 2019 diskutiert. Zudem gab es im Nachgang die Möglichkeit zur Online-Kommentierung. Auf Basis der Rückmeldungen wurde der Netzwerkimpuls überarbeitet und weiterentwickelt.
Nun liegt der fertige Netzwerkimpuls als weiteres Element für unsere gemeinsame Arbeit im Netzwerk vor. Wir danken dem Thementeam für das intensive Engagement!

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Gabriele Wickenhäuser, 11.09.2021 11:41 Uhr:
Der Bürgerhaushalt war in Stuttgart schon vor der Leitlinie für Bürgerbeteiligung da. Am 20.02.2016 fand in der Volkshochschule Stuttgart-Mitte eine Bürgerbeteiligung in Präsenz zum Entwurf der "Leitlinie für Bürgerbeteiligung" statt. Außerdem waren über das Bürgerbeteiligungsportal www.stuttgart-meine-stadt.de im Oktober und November 2015 Online-Rückmeldungen zur geplanten Leitlinie von der Einwohnerschaft gesammelt worden. Die erste fertige "Leitlinie für Bürgerbeteiligung" wurde vom Stuttgarter Gemeinderat am 06.04.2017 einstimmig beschlossen und trat zum 01.10.2017 in Kraft. Der Bürgerhaushalt Stuttgart als informelles Beteiligungsverfahren wird im Text der Leitlinie als bereits "institutionalisiert" bezeichnet. Im Jahr 2021 waren seit der Einführung des Stuttgarter Bürgerhaushalts 10 Jahre vergangen.


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