Systematische Bürgerbeteiligung – Was heißt das? Und: Welche Voraussetzungen sind dafür zu erfüllen?

Wie lässt sich die aktuelle Situation der Bürgerbeteiligung heute beschreiben? Unser Netzwerker und Mitglied der Vorbereitungsgruppe Helmut Klages sieht eine klare »Tendenz zur Systematisierung«. Seiner Beobachtung nach wird Bürgerbeteiligung mehr und mehr zu einem gesamtkommunalen Anliegen. Dies vor allem auch deshalb, weil immer mehr Kommunen verbindliche Leit- und Richtlinien für Bürgerbeteiligung entwickeln. In seinem Beitrag formuliert Klages – ausgehend von seinen Erfahrungen in Heidelberg – vier zentrale Aufgabenschwerpunkte, die Leitlinien erfüllen sollten. Hierzu gehören unter anderem die frühzeitige und umfassende Information der Bürger/innen und die sorgfätige Einbeziehung der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung in die Entscheidungsfindung der politischen Gremien. Ausgehend davon beschreibt der Autor wichtige Maßnahmen und Erfolgsbedingungen, die bei der praktischen Umsetzung der Leitlinien wichtig sind. Als  Dreh- und Angelpunkt sieht er die gemeinsame Arbeit an der Entstehung einer Kooperationskultur in der Kommune. Vielleicht »etwas übertrieben«, aber sicher wichtig ist für ihn dabei ein Satz, den er in Heidelberg des Öfteren hörte: »Nach der Leitlinienentwicklung fängt die Arbeit eigentlich erst an...«

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