Berlin-Marzahn-Hellersdorf

+++ Partizipative Entwicklung bezirklicher Beteiligungsgrundsätze +++
Seit 2021 werden in Marzahn-Hellersdorf bezirkliche Leitlinien für künftige Beteiligungsprozesse erarbeitet. Im November 2021 und im Dezember 2022 wurden an mehreren Orten im Bezirk mobile Stationen aufgestellt, an denen sich Bürgerinnen und Bürger über die Leitlinien zur Beteiligung informieren und ihre Meinung einbringen können. Die sechsteilige »Roadshow« fand in verschiedenen Bezirksregionen statt.

Die Konsultation zur Ausarbeitung der bezirklichen Beteiligungsgrundsätze thematisierte unter anderem frühzeitige Beteiligung, transparente Gestaltung von Beteiligungsverfahren und die Frage nach der Einbindung unterschiedlicher Akteure.

Um Chancen und Hürden von Beteiligung zu identifizieren, fand in einem ersten Schritt vom 25. August bis zum 22. September 2021 eine öffentliche Online-Befragung auf der landeseigenen Partizipationsplattform mein.berlin.de statt.

Der Prozess zur Entwicklung der Leitlinien wird im Auftrag der Sozialraumorientierten Planungskoordination (OE SPK) des Bezirksamts von zwei Planungsbüros durchgeführt, die zuvorderst mit dem Aufbau und der Umsetzung des bezirklichen Büros für Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung betraut sind.

Zum Hintergrund: Das Land Berlin hat in einem partizipativen Prozess mit der Zivilgesellschaft und mit den Bezirken landesweite »Leitlinien für Bürgerbeteiligung an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung« erarbeitet und im September 2019 beschlossen. Die bezirksbezogene Umsetzung von Bürgerbeteiligung gemäß dieser Leitlinien obliegt den Bezirken.

Informationen zum Entwicklungsprozess auf der Website des Bezirksamts