Detmold

+++ Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung verabschiedet +++
Am 18. Mai 2017 hat der Detmolder Stadtrat die »Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Detmold« verabschiedet, die federführend von einer 24-köpfigen Arbeitsgruppe aus Vertreter/innen der Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung erarbeitet wurden. Die Leitlinien sollen als verlässlicher Rahmen für die Teilhabe von Einwohner/innen an wichtigen kommunalen Entscheidungsprozessen der Grundstein für eine neue Beteiligungskultur in Detmold sein. Die endgültige Fassung der Leitlinien wird, so der Leitlinientext, in das Detmolder Ortsrecht und in eine Handlungsrichtlinie für die Verwaltung einfließen.

Am 21. Februar 2018 nahm ein Beirat für Bürgerbeteiligung (acht Bürger/innen, acht Politiker/innen, vier Verwaltungsmitarbeiter/innen) seine Arbeit auf. Der Beirat berät bei der Aufstellung der Vorhabenliste, gibt Empfehlungen zur Durchführung von Beteiligungsverfahren und ist neben der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung Anlaufstelle für alle Einwohnerinnen und Einwohner. Die Sitzungen des Gremiums sind grundsätzlich öffentlich.

Wesentliche Inhalte der Leitlinien
In den Leitlinien finden sich unter anderem Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung, Wege zur Etablierung einer Vorhabenliste, der Aufgabenbereich einer städtischen Koordinierungstelle und Regelungen zur Initiierung von Beteiligungsverfahren. Auch die Vernetzung von Engagement-Ideen aus der Stadtgesellschaft ist geplant. Eine Liste der Engagement-Projekte der Stadtgesellschaft soll Menschen und Gruppen mit ihren Ideen zusammenbringen. Engagierte können so für Mitstreiter/innen oder Unterstützer/innen werben, die sie eigeninitiativ und selbständig umsetzen. Zudem soll es Qualifizierungsangebote für alle Akteursgruppen – Politik, Verwaltung und Bürgerschaft – geben.

Entwicklungsprozess
In seiner Sitzung am 13. November 2014 hat der Detmolder Stadtrat einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit dem Entwurf von Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung zu beauftragen. Ziel war die »Strukturierung und Verstetigung der Beteiligungskultur in Detmold«. Die eingesetzte Arbeitsgruppe traf sich zwischen dem Juni 2015 und Dezember 2016 elfmal und schloss in diesem Zeitraum die inhaltliche Arbeit zu den Leitlinien weitgehend ab.

Der Entwurf der Leitlinien ging dem Haupt- und Finanzausschuss zur Information und Diskussion in den Fraktionen im Januar 2017 zu. Im Anschluss an die Sitzung wurde der Entwurf öffentlich bekannt gemacht. Neben den politischen Gruppierungen Detmolds wurden anschließend auch die Einwohner/innen Detmolds und die Fachbereichsleitungen und Mitarbeitenden der Verwaltung eingeladen, ihre Anregungen, Kritik und Kommentare online, schriftlich, persönlich oder in Präsenzveranstaltungen zu äußern. Von Mitte Februar bis zum 24. März 2017 konnte der Entwurf von allen Einwohner/innen auf dem Internetportal »Detmold mitgestalten« kommentiert werden. Am 1. März fand eine öffentliche Bürgerwerkstatt zu den Leitlinien statt, bei der Interessierte mit Vertreter/innen der Arbeitsgruppe an verschiedenen Thementischen über den Entwurf diskutierten.

Die Arbeitsgruppe wertete die Rückmeldungen aus und arbeitete sie in einen neuen Entwurf ein, der dem Rat schließlich am 18. Mai 2017 zusammen mit einer Darstellung der Rückmeldungen zur Entscheidung vorgelegt wurde.

Ansprechpartnerin in Detmold ist unsere Netzwerkerin Ute Ehren.

Informationen zum Leitlinienprozess auf der Website der Stadt

Leitlinien Bürgerbeteiligung in Detmold

Beschlussvorlage zur Verabschiedung der Leitlinien, Sitzung am 18. Mai 2017

Zum Online Portal »Detmold mitgestalten«

Beschlussvorlage zur Erarbeitung von Leitlinien zur Sitzung am 13. November 2014

Tätigkeitsbericht der Arbeitsgruppe vom 19. Oktober 2016

Tätigkeitsbericht der Arbeitsgruppe vom 18. November 2015