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Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung

Hier finden Sie eine Sammlung von Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung. Dabei handelt es sich sowohl um fertige Leitlinien als auch um Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.



Die Leitlinien in alphabetischer Reihenfolge

Müllheim

12.10.2017 Keine Kommentare

+++ Konzept regelt mitgestaltende Bürgerbeteiligung +++
Der Gemeinderat hat am 26. Februar 2014 einstimmig das »Konzept für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Müllheim« verabschiedet. Die Mitglieder des Rates reagieren mit dem innerhalb des Gremiums entwickelten Regelwerks, laut eigener Aussage, auf ein gewandeltes Beteiligungsinteresse der Bevölkerung. Mit...mehr



München

02.06.2022 Keine Kommentare

+++ Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung verabschiedet +++
Mit Beschluss vom 27. April 2022 hat der Stadtrat von München dem »Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsarbeit« zugestimmt. Mit dem Beschluss gehen weitere Beschlüsse zur Einrichtung einer referatsübergreifenden Fachstelle für Öffentlichkeitsbeteiligung und...mehr



Münster

14.10.2022 Keine Kommentare

+++ Rat will verbindlichen Rahmen für mehr Partizipation +++
Der Rat der Stadt Münster beschäftigte sich in seiner Sitzung am 9. Februar 2022 mit einer umfangreichen Verwaltungsvorlage, wie die Öffentlichkeitsbeteiligung der Münsteraner Bürgerinnen und Bürger gestärkt werden kann. Mehrheitlich beschloss der Rat, dass eine Arbeitsgruppe einen verbindlichen Rahmen...mehr



Neuss

15.11.2022 Keine Kommentare

+++ Arbeitsgruppe legt Leitlinien für Bürgerbeteiligung vor +++
Um einen transparenten und verbindlichen Rahmen für Bürgerbeteiligungen in Neuss zu schaffen, startete in Neuss im Dezember 2021 die Arbeitsphase eines trialogisch besetzten Gremiums zur Entwicklung von Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung. Im September 2022 legte die Gruppe einen Entwurf für...mehr



Nordhausen am Harz

14.08.2020 Keine Kommentare

+++ Rat beschließt Leitlinienerarbeitung bis 2021 +++
Der Rat der Stadt Nordhausen hat in seiner Sitzung am 1. Juli 2020 die Erarbeitung von Leitlinien für mehr Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beschlossen. Spätestens im 3. Quartal 2021 soll dem Stadtrat das Konzept »für konstruktiven Bürger*innendialog« zur Entscheidung vorgelegt werden. An der Erstellung,...mehr



Nürtingen

02.06.2022 Keine Kommentare

+++ Stadtrat stimmt »Beteiligungs-Kompass« zu +++
Bereits im Jahr 2013 hat die Stadt Nürtingen einen Leitfaden zur Bürgerbeteiligung erstellt (s.u.), der laut Stadtverwaltung, »jedoch aus verschiedenen Gründen so nicht explizit zur Anwendung [kam]«. Weiter wird in einer Beschlussvorlage für die Gemeinderatssitzung im März 2022 ausgeführt: »Um den Anspruch des...mehr



Oberhausen

02.02.2022 Keine Kommentare

+++ Leitlinien der Bürgerbeteiligung +++
Am 19. Dezember 2016 hat der Oberhausener Stadtrat einstimmig die »Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Oberhausen« beschlossen. Die Leitlinien dienen als umfassendes und verbindliches Regelwerk für eine erweiterte und freiwillige Bürgerbeteiligung in Oberhausen.

Eine 25-köpfige Arbeitsgruppe aus...mehr



Offenbach am Main

21.12.2023 Keine Kommentare

+++ Beteiligungsleitlinien verabschiedet +++
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 5. November 2020 einstimmig die »Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Offenbach am Main« beschlossen. Sie sollen »einen verlässlichen und verbindlichen Rahmen für die Bürgerschaft, für die Politik, die Verwaltung und für die Offenbacherinnen und Offenbacher...mehr



Oyten

23.02.2017 Keine Kommentare

+++ Leitlinien zur Bürgerbeteiligung +++
Der Rat der Gemeinde Oyten hat am 12. Oktober 2015 einstimmig die »Leitlinie für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung« beschlossen. Erstellt worden war das Regelwerk zur Bürgerbeteiligung vom Arbeitskreis Leitbild und Haushaltskonsolidierung. Es soll als Grundlage für Beteiligungsverfahren dienen, »die nicht aufgrund...mehr



Pforzheim

24.05.2017 Keine Kommentare

+++ Leitfaden zur Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Am 1. April 2014 hat der Gemeinderat der Stadt Pforzheim einstimmig den »Leitfaden Bürgerbeteiligung Pforzheim« beschlossen. Mit ihm wird die informelle Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei städtischen Vorhaben verlässlich geregelt. Dazu gehört zuallererst die frühzeitige Information der Bürgerschaft über...mehr