Inhalt


eNewsletter Nr. 1/2011

Netzwerk aktiv: Meldungen und Aktionen
Themenschwerpunkt
»Bürgerbeteiligung stärken – Veränderung gestalten«
Der richtige Medienmix als Erfolgsfaktor
Kommunale Bürgerbeteiligung stärken
Bürger/innen in und an den lokalen Medien beteiligen
Soziale Integration als Herausforderung für die Bürgerbeteiligung
Aktuelle Meldungen
Publikationen
Veranstaltungshinweise
Wir wünschen Ihnen eine schöne und erholsame Weihnachtszeit und einen guten Start ins Jahr 2012!

Netzwerk aktiv: Meldungen und Aktionen

Kommunale Leitbilder und Leitlinien zur Bürgerbeteiligung gesucht!

Das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« erstellt eine Sammlung kommunaler Leitlinien und Leitbilder zur Bürgerbeteiligung. Diese wird auf der Internetseite des Netzwerks veröffentlicht. Ziel ist es, einen besseren Überblick über die möglichen Ansätze und Ausformung von Leitbildern und Leitlinien zur Bürgerbeteiligung zu erlangen. Die Sammlung soll allen »Bürgerbeteiligungsaktiven« Orientierung bieten und ggf. den Kommunen auch Anlass zum Austausch untereinander geben.
Wir möchten Sie deshalb bitten, uns »Ihre« Leitbilder und Leitlinien zuzusenden! Bitte machen Sie uns auch darauf aufmerksam, wenn Sie Kommunen kennen, die Leitbilder oder Leitlinien erstellt haben, damit wir die »Landschaft« der Leitlinien- und Leitbilder zur Bürgerbeteiligung möglichst gut abbilden können.
Senden Sie uns die Leitlinien und Leitbilder - ggf. ergänzt um Informationen zu Hintergrund und Entstehungsgeschichte - in Form von pdf-Dokumenten - an folgende Mailadresse: info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de

Erstes Netzwerktreffen am 15.6.2012 geplant. Bitte Termin vormerken!

Das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« lebt nicht allein vom virtuellen Austausch über die Internetplattform. Es ist geplant, dass jährlich auch (mindestens) ein Netzwerktreffen stattfindet.
Für das Jahr 2012 stehen nun Termin und Ort fest:
Das Treffen soll am Freitag, den 15. Juni 2012 von ca. 11.00 – 17.00 Uhr in Köln stattfinden.
Die Planungen stehen allerdings noch unter dem Vorbehalt, dass das Netzwerk Finanzmittel einwerben und damit eine gesicherte Finanzierung garantieren kann; ggf. wird ein Teilnahmebeitrag erhoben.
Bitte merken Sie sich den Termin schon einmal vor. Wir freuen uns, Sie als Netzwerkerinnen und Netzwerker persönlich zu treffen!

Mein Blick auf das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« - Statements der Aufbaugruppenmitglieder jetzt online

Die Mitglieder der Aufbaugruppe werden in den nächsten eineinhalb Jahren die Entwicklung des Netzwerks wesentlich prägen. Grund genug, sie zu fragen, was ihre Motivation war, in der Aufbaugruppe mitzumachen und was sie sich vom Netzwerk erwarten: Was ist ihnen für die zukünftige Arbeit des Netzwerks besonders wichtig? Was möchten sie im Rahmen des Netzwerks auf den Weg bringen? Auf der Internetseite des Netzwerks finden Sie jetzt hierzu ihre Statements.

Einige Zitate aus den Statements:
Svenja von Gierke:
»Das Thema Bürgerbeteiligung ist aus dem Dornröschenschlaf erwacht. Die Menschen in Deutschland fordern mehr Mitsprache und möchten die politischen Rahmenbedingungen mitgestalten. Die Initiative zur Gründung des »Netzwerks Bürgerbeteiligung« trifft damit den Nerv der Zeit...«
Hans-Liudger Dienel: »Ich wünsche mir ein in der deutschen Öffentlichkeit deutlich hörbares Sprachrohr für das Thema Bürgerbeteiligung, "tagesschaufähige" Veranstaltungen und Aktivitäten, aber auch leise Töne in der gegenseitigen Hilfestellung und kollegialen Beratung.«  
Tülin Kabis-Staubach: »Die Chance, die ich gerade in diesem Netzwerk sehe, liegt in der breit gefächerten Qualifikation und den mannigfaltigen Erfahrungshintergründen der Netzwerker/innen. Durch die vielen unterschiedlichen beruflichen Kontexte können sich die Mitglieder bei der Entwicklung von Maßnahmen und Strategien für eine partizipative Demokratie gegenseitig befruchten und in einen regen und sicherlich auch kontroversen aber nicht minder produktiven Austausch miteinander treten...«
Franz-Reinhard Habbel: »Bürgerbeteiligung setzt eine Politik auf Augenhöhe von Politikern und Behörden mit den Bürgerinnen und Bürgern voraus. Diese Augenhöhe muss das Netzwerk Bürgerbeteiligung immer wieder einfordern.«
Henning Banthien: »Das Zusammenkommen der vielfältigen Akteure der Bürgerbeteiligung unter anderem aus dem Engagementsektor, den Bürgerinitiativen, den Kommunen, der Wissenschaft oder aus Unternehmen ist sehr wichtig und schafft Räume für neue Erkenntnisse und Handlungen.«
Claudine Nierth: »Hand in Hand sollten Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie die gesellschaftlichen Entscheidungsprozesse von morgen bereichern, gestalten und bewältigen. Dafür möchte ich mich stark machen!«
Hanns-Jörg Sippel: »Ich wünsche mir, dass mit dem Netzwerk Bürgerbeteiligung ein Experimentierraum für Themen und Projekte entsteht. Wir als Stiftung Mitarbeit wollen in diesem Rahmen gemeinsam mit anderen Neues ausprobieren. Wir wollen Initiativen starten, die wir ansonsten vielleicht nicht starten würden.«
Helmut Klages: »Das Netzwerk sollte sich als ein »Marktplatz« für Informationen über Beteiligungsansätze und -initiativen bewähren, die gegenwärtig noch über eine unüberschaubare Vielzahl von Einzeladressen an verschiedensten, oft schwer auffindbaren Standorten verstreut sind.«
Joachim Scholz: »Politikerinnen und Politiker hegen oftmals Vorbehalte gegen die Bürgerbeteiligung. Noch herrscht bisweilen Verunsicherung und Misstrauen. Es muss uns in der Aufbaugruppe gelingen, neben den Bürger/innen die Vertreter der Politik für Bürgerbeteiligung zu gewinnen.«
Manuel Humburg: »Im Netzwerk möchte ich meine Erfahrungen einbringen und diskutieren und erhoffe mir zudem eine Stärkung unserer eigenen Arbeit im Verein Zukunft Elbinsel Wilhelmsburg e.V.«
Frank Heuberger: »Alle reden von Bürgerbeteiligung und Vitalisierung der Demokratie, aber unsere Erfahrungen in Deutschland sowohl mit direktdemokratischen wie mit indirekten und informellen Verfahren der Partizipation sind spärlich. Das gilt nicht nur für die kommunale, sondern auch für die Länder- und Bundesebene. Und der Blick ins europäische Ausland, der hier vielleicht helfen könnte, fällt uns nach wie vor schwer. (...) Vor diesem Hintergrund war es höchste Zeit, ein Netzwerk Bürgerbeteiligung in Deutschland zu gründen und die Erfahrungen von Theoretikern und Aktivisten auf allen föderalen Ebenen zu bündeln und auszutauschen.«

Zuordnung zu »Netzwerkdiskursen« möglich

Als Netzwerkerin und Netzwerker haben Sie ab jetzt die Möglichkeit, sich bestimmten Netzwerkdiskursen zuzuordnen. Damit signalisieren Sie, dass Sie an einem oder mehreren Themen mitarbeiten und diese aktiv voran bringen wollen.
Wie geht das? Wenn Sie als Netzwerker/in eingeloggt sind (»Login« oben rechts), können Sie sich unter »Meine Daten bearbeiten« (direkt unter »Login«) den verschiedenen Netzwerkdiskursen zuordnen.

Das Netzwerk lebt von Ihren Beiträgen!

Bitte unterstützen Sie das Netzwerk durch Ihre Mitwirkung:
Schicken Sie uns Ihre Hinweise auf Veranstaltungen, Links oder aktuelle Entwicklungen im Bereich Bürgerbeteiligung unter: www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/aktiv-werden/tipps-und-hinweise-geben/ (nur für eingeloggte Netzwerker/innen sichtbar) und bringen Sie sich im Rahmen der Netzwerkdiskurse ein: www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/themen-diskurse/netzwerkdiskurse/

Themenschwerpunkt
»Bürgerbeteiligung stärken – Veränderung gestalten«

Der richtige Medienmix als Erfolgsfaktor

Medienmix in der Bürgerbeteiligung – Welche Kommunikationswege braucht die politische Partizipation?

Das Internet mit all seinen vielen Facetten und Möglichkeiten hat mittlerweile auch die Bürgerbeteiligungspraxis erobert. Die Begriffe Elektronische Demokratie, E-Partizipation und Online-Beteiligung wurden zu Schlagworten für neue Visionen. Die Praxiserfahrungen der vergangenen Jahre zeigen dabei deutlich, dass es vor allem auf eine intelligente Kombination von traditionellen und online-basierten Formen von Beteiligung ankommt und dass verschiedene Kommunikationswege und -mittel kombiniert werden müssen.
Soll die Partizipation der Bürger/innen an Entscheidungsprozessen nachhaltig und fundiert umgesetzt werden, ist also ein abgestimmter Medienmix notwendig. In seinem Beitrag geht Prof. Herbert Kubicek - Leiter des Instituts für Informationsmanagement (ifib) in Bremen - der Frage nach, welche Kommunikationswege die politische Partizipation heute braucht, um erfolgreich zu sein.  Er analysiert Stärken und Schwächen von elektronischen und Face-to-Face- Beteiligungsverfahren. Zielführend ist aus seiner Sicht nur eine durchdachte und auf das jeweilige Beteiligungsvorhaben intensiv abgestimmte Kombination verschiedener Medien. Für ihn ist klar: »Politische Partizipation ist und bleibt eine immer wieder neu zu planende Expedition in nur teilweise bekanntes und vorhersehbares Terrain.«

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Medienmix in der Bürgerbeteiligung am Beispiel der partizipativen Quartierentwicklung »Hohes Feld« Wennigsen

Das Baugebiet »Hohes Feld« ist ein in den siebziger Jahren entwickeltes Quartier in Wennigsen, einer der Gemeinde vor den Toren Hannovers. Das Gebiet ist mittlerweile »in die Jahre gekommen« und steht exemplarisch für den demographischen Wandel in der Gemeinde. In vielen Bereichen des Quartiers besteht dringender Handlungsbedarf. Grund genug für Bürgermeister Christoph Meineke die Initiative für einen umfassenden Beteiligungsprozess zu ergreifen und gemeinsam mit den Bewohnern über die Zukunft Ihres Quartiers zu diskutieren. Ermutigt durch positive Erfahrungen aus einem vorausgegangenen Beteiligungsprozess entschieden sich die Wennigser für einen Medienmix zwischen klassischen Instrumenten wie Pressearbeit, Bürgerversammlung, Ortstermin und einer online-Plattform zur Ideenfindung, Bereitstellung von Grundsatzinformation und zur späteren Abstimmung.  Meineke berichtet von einem Prozess der mittlerweile in »vollem Gange« ist und zieht erste Lehren aus dem bisherigen Verfahrensverlauf.

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Kommunale Bürgerbeteiligung stärken

Mannheim auf dem Weg zur Bürgerstadt – Stärkung der bürgerschaftlichen Beteiligung und des bürgerschaftlichen Engagements

Die Stadt Mannheim hat sich zum Ziel gesetzt, ihre Stadtverwaltung bis 2013 zu einer der modernsten Verwaltungen Deutschlands zu machen. Der Weg dorthin wurde mit »CHANGE2 – Wandel im Quadrat« überschrieben. Ein wesentliches Element dieses Modernisierungsprozesses ist es, Mannheim zur Bürgerstadt zu machen und eine neue Partnerschaft zwischen Bürgerschaft und Verwaltung zu ermöglichen. Um dies zu erreichen, wurden und werden in der Stadtverwaltung Mannheims neue Wege gegangen und Prozesse und Strukturen verändert. Robert Erasmy, Leiter des Teams »Bürgerschaft und Beteiligung« bei der Stadt Mannhein, berichtet darüber, welche konkreten Schritte unternommen wurden, Bürgerbeteiligung in der Verwaltung zu etablieren und wie in Mannheim die selbst gesteckten Beteiligungsziele mit Leben gefüllt werden.

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Samtgemeinde Barnstorf - Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Bürger/innenkommune

Bürgerbeteiligung hat in den vergangenen 20 Jahren einen beträchtlichen Wandel erfahren. Wurde sie ursprünglich mit dem Ziel angewendet, die Bürger/innen an Entscheidungen teilhaben zu lassen, hat sie sich in den letzten zehn Jahren zu einem Instrument der Local Governance entwickelt und ist heute mehr als Teilhabe. Sie ist Instrument zur Bewältigung komplexer Sachverhalte, Instrument kommunaler Entwicklungsplanung und sie ist Bildungsprogramm für Demokratie sowie für kommunale bzw. regionale Entwicklungspolitik.  
Standen Ende der 80er Jahre somit eher Beteiligungsmethoden und einzelne Veranstaltungen im Fokus, sind im Verlauf der letzten Jahre - auf Basis der Erkenntnis der Emergenz (Das Ganze ist mehr als die Summe aller Teile) - gesamte Entwicklungsprozesse in den Blick gerückt. Eine einzelne Veranstaltung findet sich somit in ein Konzert von Aktivitäten, Beteiligungsangeboten, Entscheidungszyklen, Machtstrukturen und den Stand des Wissens der Akteure – die Ausgangsbasis für Beteiligung.
In der im Mittelpunkt dieses Beitrags stehenden Samtgemeinde Barnstorf wurden Bürgerbeteiligung und nachhaltige Kommunalentwicklung in das Ganze integriert und erfolgreich miteinander verknüpft. Ausgangspunkt für den Beteiligungsprozess war die Notwendigkeit eines nachhaltigen Flächenmanagements in der ländlichen Gemeinde. Die beiden Autoren/innen - Birgit Böhm, Diplom-Geografin und Gesellschafterin von mensch und region, Hannover, und Jürgen Lübbers, Bürgermeister der Samtgemeinde Barnstorf -  zeichnen die Rahmenbedingungen und wesentlichen Schritte des partizipativen Entwicklungsprozesses nach und stellen erste Erfolge und Wirkungen vor.

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Bürger/innen in und an den lokalen Medien beteiligen

Lokale Medien als Chance für die Bürgerbeteiligung

Die lokale politische Öffentlichkeit hat eine zentrale Bedeutung für die kommunale Demokratie, denn auch auf dieser Ebene wird der politische Prozess durch Medien vermittelt. Eine besonders starke Stellung nimmt hierbei die lokale Presse ein. Doch wie ist die politische Kommunikation auf lokaler Ebene ausgestaltet? Wird sie den Anforderungen einer vitalen Öffentlichkeit gerecht? Thomas Häussler, Kommunikationswissenschaftler an der Universität Bern, geht diesen Fragen in seinem Beitrag nach und kommt zu einer kritischen Einschätzung. Vor diesem Hintergrund plädiert er dafür, die lokale Öffentlichkeit auf ein anderes Fundament zu stellen. Dazu skizziert er drei verschiedene Möglichkeiten der Beteiligung in und an den Medien und zeigt deren Grenzen und Chancen auf, um den lokalen politischen Diskurs vitaler und vielfältiger zu gestalten. Und er appelliert an die organisierte Bürgergesellschaft, die Leserschaft, Politik, Wirtschaftsunternehmen sowie nicht zu letzt auch an Journalisten/innen und Verleger/innen, sich dafür aktiv einzusetzen.

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Soziale Integration als Herausforderung für die Bürgerbeteiligung

Partizipation, Integration und öffentlicher Raum

Stadtgesellschaften werden aufgrund eines mehrdimensionalen sozialen Wandels seit den 1980er Jahren vielfältiger. Doch was bedeutet Vielfalt für die Integration einer Stadtgesellschaft? Welche unterschiedlichen Konnotationen und normativen Erwartungen sind damit verknüpft?
Prof. Dr. Jens S. Dangschat, Leiter des Fachbereichs Soziologie an der Technischen Universität Wien, betrachtet in seinem Beitrag einleitend diese Fragen. Am Beispiel des öffentlichen Raums zeigt er dann auf, vor welchen Integrationsherausforderungen eine vielfältige und räumlich segregierte Stadtgesellschaft steht. Dazu nimmt er zunächst die Prozesse des sozialen Wandels in den Blick und zeigt die Bedeutung und Funktion öffentlicher Räume auf. Daran anschließend skizziert er Möglichkeiten zur Gestaltung des öffentlichen Raums, um den Integrationsprozess zwischen sehr unterschiedlichen Interessensgruppen zu unterstützen und damit die Integrationskraft der Stadtgesellschaft zu stärken.

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Aktuelle Meldungen

Initiative »DemokratieErleben« - Gemeinsam für Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

»DemokratieErleben« ist eine Initiative, die von einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen getragen wird.. In ihrer Arbeit ermutigt sie junge Menschen, ihrer Lebenswelt aktiv mitzugestalten. Die  Kinder- und Jugendlichen werden ermutigt, die vielfältige Möglichkeiten für Teilhabe zu nutzen. Demokratisch zu handeln lernt nur, wer sich schon früh einmischen und Demokratie erleben kann. >> mehr

Chancen demokratischer Beteiligung nutzen! Beispiele aus der AdB-Bildungspraxis zum Jahresthema 2011

„Neue Beteiligungsformen in der repräsentativen Demokratie – Chancen demokratischer Beteiligung nutzen!“- dies war das Jahresthema 2011 des Arbeitskreises deutscher Bildungsstätten e.V. (AdB). Zum Ende des Themenjahres ist jetzt eine Broschüre mit aktuellen Umsetzungsbeispielen aus der politischen Bildungspraxis erschienen. Zehn Bildungsinstitutionen stellen vor, wie sie das Jahresthema in Veranstaltungen oder Projekten aufgegriffen und umgesetzt haben. Die Palette hierbei sehr breit... >> mehr

Bürgerinitiativen fordern »Kölner Kodex für Bürgerbeteiligung«

Die Initiative »Köln kann auch anders« hat mit Unterstützung von Transparency Deutschland und der BI Helios fünf Anforderungen an eine glaubhafte und offene Bürgerbeteiligung vorgestellt. Die Initiative betrachte diese als »Prüfsteine«, die nach ihrem Verständnis »Minimalbedingungen« für künftige Bürgerbeteiligungsverfahren sein sollten. Diese sollen Grundlage für einen mit Politik und Verwaltung auszuhandelnden Kodex für zukünftige Beteiligungsverfahren sein... >> mehr

ENNA: Erstes Positionspapier zur Bürgerbeteiligung in Europa

Das in diesem Jahr neu gegründeten »European Network of National Civil Society Associations« - kurz ENNA - hat sein erstes Positionspapier zur Bürgerbeteiligung in Europa vorgelegt. Unter dem Titel »Civic Participation in Governance - Seeking Common Ground in Europe« unterstreicht ENNA hierin die Notwendigkeit der Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zur Bewältigung der großen Herausforderungen unserer Zeit. >> mehr

Publikationen

Veranstaltungshinweise

Wir wünschen Ihnen eine schöne und erholsame Weihnachtszeit und einen guten Start ins Jahr 2012!