Volksbegehrensbericht 2011

Für den Volksksbegehrens-Bericht 2011 hat der Verein Mehr Demokratie untersucht, wie die Menschen in den Bundesländern von Volksinitiativen, Volksbegehren, Volkentscheiden und Volkspetitionen Gebrauch machen. Ein zentrales Ergebnis: 2011 wurden 18 direktdemokratische Verfahren auf Landesebene gestartet.

In den Bundesländern entwickelt sich eine lebendige Praxis der direkten Demokratie. Volksbegehren sind auch von Seiten der Politik zunehmend als wichtige Ergänzung zur parlamentarischen Demokratie akzeptiert. Zu diesem Ergebnis kommt der Verein Mehr Demokratie in seinem Volksbegehrensbericht 2011. Im vergangenen Jahr wurden bundesweit 18 Volksbegehren gestartet, dreimal kam es zum Volksentscheid: Während der Volksentscheid über die Berliner Wasserversorgung von Bürger/innen initiiert wurde, war die Abstimmung über die Aufnahme einer Schuldenbremse in der hessischen Verfassung zwingend vorgeschrieben; die Abstimmung über den Ausstieg aus dem Bauprojekt Stuttgart 21 wurde von der baden-württembergischen Regierung eingeleitet. Insgesamt liefen 2011 33 direktdemokratische Verfahren auf Landesebene. Thematisch beschäftigen die Bürger/innen vor allem Bildung und Kultur: Im vergangenen Jahr machte dieser Bereich 39 Prozent aller Verfahren aus. Auch die Themen Demokratie und Innenpolitik sowie Verkehr spielten 2011 mit jeweils 17 Prozent aller Verfahren eine große Rolle. Der größte Reformbedarf besteht nach Ansicht von Mehr Demokratie darin, in Zukunft auch finanzwirksame Volksbegehren zu ermöglichen.

Der Volksbegehrensbericht 2011 im Wortlaut (PDF)