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Impulse setzen! Neuauflage der Demokratiepolitischen Agenda des Netzwerks Bürgerbeteiligung

In unserem Digitalen Netzwerktreffen am 18. Juni 2021 werden wir – im Vorfeld der Bundestagswahl – über die Neuauflage unserer Demokratiepolitischen Agenda diskutieren.
Angesichts vielfältiger Herausforderungen, gesellschaftlicher Krisen und Angriffe braucht unsere Demokratie Widerstandskraft und neue Impulse. Mit Blick auf unser Grundgesetz (Artikel 1 Abs. 2) geht es um nicht mehr und nicht weniger als darum, einen angemessenen Rahmen zu schaffen, um die »unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt« zu sichern.
Doch was bedeutet dies in der aktuellen Situation, in unserer Gesellschaft, die um Antworten auf vielfältige offene Fragen und Entscheidungen ringt? Wie müssen heute politische Entscheidungsprozesse (in verschiedenen Politikfeldern) ausgestaltet sein, wenn sie zeitgemäßen demokratischen Ansprüchen gerecht werden wollen? Wie kann Demokratie so gelebt werden, dass sie allen gerecht wird und nicht nur einige (wenige) privilegiert? Welche Rolle kann und muss Partizipation in diesem Zusammenhang spielen?

Das sind einige der Fragen, die das Netzwerk Bürgerbeteiligung im Kern umtreibt. Das Netzwerk sieht seine Rolle darin, Diskussionen anzustoßen und Anregungen dafür zu liefern, wie wir unsere Demokratie lebendig und tatkräftig erhalten können: Wo sollten demokratiepolitische Gewichtungen verändert werden? Welche Entwicklungen sind besorgniserregend? Welche neuen Instrumente sollten erprobt oder sinnvoll eingesetzt werden?
Vor dem Hintergrund dieser Fragen arbeitet das Netzwerk Bürgerbeteiligung aktuell an der Neuauflage seiner Demokratiepolitischen Agenda. Ziel ist es, im Vorfeld der Bundestagswahl eine von den Netzwerker/innen getragene Diskussionsgrundlage und einen Forderungskatalog für die Ausgestaltung der Demokratiepolitik in wesentlichen Politikfeldern zu erarbeiten.

Im Moment stellt die Lenkungsgruppe erste Überlegungen zu wesentlichen Inhalten der Demokratiepolitischen Agenda an. Dazu gehören nach aktuellem Stand der Diskussion unter anderem folgende Aspekte: Klimawandel, Pandemie, Digitalisierung, schwer erreichbare Akteure, Kinder- und Jugendbeteiligung. Diese sollen im Laufe des Monats Mai in themenspezifischen Online-Meetings mit den Netzwerker/innen diskutiert werden.

Im Rahmen unseres Digitalen Netzwerkreffens am 18. Juni 2021 werden wir die wesentlichen Inhalte der Demokratiepolitischen Agenda zusammenführen und gemeinsam besprechen.

Demokratiepolitische Agenda 2014

Die Demokratiepolitische Agenda 2014 wurde von der Aufbaugruppe des Netzwerks entwickelt und auf dem Netzwerktreffen 2013 diskutiert. Zudem hatten alle Netzwerker/innen Gelegenheit, die Agenda zu kommentieren und gemeinsam weiterzuentwickeln.

Zur Kurzfassung der Demokratiepolitischen Agenda 2014

Zur Langfassung mit ausführlichen Erläuterungen 2014