Inhalt
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Aktueller Themenschwerpunkt: Verknüpfung formeller & informeller Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen
Wie kann der Spagat zwischen einer stärkeren Bürgerbeteiligung und den gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen und Erfordernissen der formalen Öffentlichkeitsbeteiligung gelingen? Die Beiträge in unserem aktuellen Themenschwerpunkt geben Antworten auf diese Frage.
Foto: © sandarella o / photocase.de
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Netzwerkimpuls »Klimaschutz & Demokratie«
Derzeit erarbeitet eine AG Klimaschutz den Netzwerkimpuls »Klimaschutz und Demokratie«. Am 5. November 2020 fand eine Online-Diskussion im Netzwerk statt. Erste Zwischenergebnisse liegen nun vor.
Foto: © Porapak Apichodilok / pexels.com
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Austausch stärken – Netzwerkarbeit voranbringen
Die Corona-Pandemie hat einige unserer Planungen durcheinandergewirbelt. Unsere gemeinsame Arbeit zur Stärkung von Bürgerbeteiligung & Demokratie setzen wir selbstverständlich fort.
Hier finden Sie Informationen zu den kommenden Veranstaltungen & Aktivitäten.Foto: © Stiftung Mitarbeit
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Info-Marktplatz des Netzwerks Bürgerbeteiligung
Im Info-Marktplatz können Sie als Netzwerker/innen Ihre Impulse rings um die Themen des Netzwerks Bürgerbeteiligung einbringen, Fragen stellen, Rückmeldungen von anderen Netzwerker/innen einholen oder Informationen im Netzwerk streuen. Machen Sie mit und füllen Sie die Netzwerkarbeit weiter mit Leben!
Foto: © Stiftung Mitarbeit
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Diskutieren Sie mit! Forum »Demokratie & Bürgerbeteiligung im Schatten der Pandemie«
Demokratie muss gerade jetzt – in Zeiten der Krise – vorangebracht und vielleicht auch in mancher Hinsicht ganz neu gedacht werden. Doch was heißt das konkret? Gemeinsam mit Ihnen möchten wir in diesem Forum darüber nachdenken und uns austauschen.
Foto: © Stiftung Mitarbeit
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Das Netzwerk Bürgerbeteiligung soll weiterbestehen! Daher bitten wir Sie um Ihre finanzielle Unterstützung.
Meldungen
Kurz & kompakt, Juli 2020: Neues aus der Leitliniensammlung
Berlin (Land), Eckernförde, Gransee, Mettmann, Speyer | Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer...mehr
OECD: Studie zu deliberativen Verfahren
Bei zufällig gelosten Bürgerräten liegt Deutschland im weltweiten Vergleich vorn. Das zeigt ein im Juni 2020 veröffentlichter Bericht der Internationalen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Von 289 im Bericht erfassten Verfahren fanden demnach allein 48 in Deutschland statt, das damit zusammen mit Australien an der Spitze steht. Bürgerräte...mehr
Studie: Bedrängte Zivilgesellschaft von rechts
Wie reagieren Akteure der organisierten Zivilgesellschaft darauf, dass Rechte verstärkt versuchen einen „Marsch durch die Organisationen“ anzutreten? Erweisen sich Gewerkschaften, Kirchen, Sportvereine, Wohlfahrtsverbände und Kultureinrichtungen als immun gegen solche Angriffe – oder stellen sie ein Einfallstor für entsprechende Akteure dar? Auf Basis detaillierter...mehr
»Direkte Demokratie braucht Dialog«
Dialogische Bürgerbeteiligung, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind Teil der lokalen Demokratie. Während für die Gestaltung dialogorientierter Bürgerbeteiligung mittlerweile umfassende Qualitätskriterien vorliegen, fehlen diese für den Bereich der direkten Demokratie. Der Politikwissenschaftler Roland Roth spricht im Interview für den eNewsletter des Wegweisers...mehr
Gemeinsam stark? Zur Kopplung von direkter, partizipativer und parlamentarischer Demokratie
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide unterscheiden sich in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits. Der Gastbeitrag für den eNewsletter des Wegweisers...mehr
Wer ist das Volk? Anmerkungen zum Verhältnis von direkter Demokratie und Populismus
Die direkte Demokratie wird seit einigen Jahren von rechtspopulistischen, rechtsextremen und autoritären Bewegungen und Parteien gezielt für ihre politischen Anliegen genutzt. Auch in Deutschland lässt sich diese Instrumentalisierung im Sinne einer »autoritären Anrufung des Volkswillens« längst feststellen. Frank Decker, Professor am Institut für Politische Wissenschaft und...mehr
Direkte Demokratie und Volksabstimmungen in Europa: Herausforderungen und Chancen mit Blick auf Minderheiten
Direkte Demokratie hat in den Ländern Europas unterschiedliche Bedeutung und Traditionen. Europaweit gibt es vielfältige praktische Erfahrungen mit direktdemokratischen Verfahren und ihren Ergebnissen. Anna Krämling und Lars Paulus, wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in am Institut für Politikwissenschaften der Goethe-Universität Frankfurt am Main, beschreiben in ihrem...mehr
Gute Presse, schlechte Presse? Direkte Demokratie und die Rolle der Medien in der Schweiz
Für das Gelingen und den Erfolg einer Kampagne ist die Gewinnung öffentlicher Aufmerksamkeit und die Gunst der öffentlichen Meinung ein (mit-)entscheidender Faktor. Direktdemokratische Kampagnen sind deshalb immer öffentliche Kommunikation und auf Presse, Funk und Fernsehen angewiesen. Die Schweiz hat eine lange Tradition direkter Demokratie und viel Erfahrung mit...mehr
Publikation: Stuttgart 21 – Rekonstruktion der Proteste
Die Konflikte um das Großprojekt »Stuttgart 21« verdeutlichen exemplarisch, wie Protestbewegungen das Zusammenspiel von Staat und Wirtschaft herausfordern können und welche Kraft Bürgerbeteiligung entwickeln kann. Zwar hat die Bewegung gegen »S21« ihr eigentliches Ziel, das Bahn- und Immobilienprojekt zu stoppen, verfehlt. Dennoch bietet der Konflikt zahlreiches...mehr
Austausch stärken – Netzwerkarbeit voranbringen. Aktivitäten des Netzwerks Bürgerbeteiligung im 2. Halbjahr 2020
Am 19. Juni 2020 sollte unser Netzwerktreffen stattfinden. Aufgrund der Corona-Pandemie musste es leider ausfallen.
Unsere gemeinsame Arbeit zur Stärkung von Bürgerbeteiligung & Demokratie setzen wir selbstverständlich fort – und wir möchten hierfür vor allem den unmittelbaren Austausch im Netzwerk weiter stärken.
Folgendes ist für das zweite...mehr
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Online-Konsultation zu Innovationsstrategie der Bundesregierung06.04.2021 08:41 Uhr Björn Götz-LappeDas Hightech-Forum (zentrales Beratungsgremium der Bundesregierung zur Umsetzung der Hightech-Strategie 2025) hat eine...
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Stellenausschreibung der Stadt Essen: Städtenetz Soziale Stadt NRW01.04.2021 13:25 Uhr Björn Götz-LappeDie Stadt Essen sucht für den Fachbereich -Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement- für die bei der Stadt Essen angesiedelte...