Inhalt


eNewsletter Nr. 4/2017

Aktuelles: Meldungen aus dem Netzwerk
Neue Initiativen und Aktivitäten im Netzwerk
Standpunkt
Themenschwerpunkt »Demokratie braucht Rückenwind«
Netzwerkthema »Bürgerbeteiligung online. Neue Wege in der ePartizipation?«
Netzwerkthema »Energiewende & Bürgerbeteiligung«
Aktuelle Meldungen zur Bürgerbeteiligung
Interessante Publikationen & Veranstaltungshinweise
Wir wünschen Ihnen eine schöne und erholsame Weihnachtszeit und einen guten Start ins Jahr 2018!

Aktuelles: Meldungen aus dem Netzwerk

Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt: Auf dem Weg zur Bürgerkommune... Beteiligung & Engagement sinnvoll verknüpfen

Der kommende eNewsletter 1/2018 hat den Themenschwerpunkt »Auf dem Weg zur Bürgerkommune... Beteiligung & Engagement sinnvoll verknüpfen«.

Erscheinungstermin ist März 2018. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.

  • Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?
  • Können Sie uns einen Tipp geben, wer etwas dazu schreiben könnte?


Bitte melden Sie sich bis zum 22. Januar 2018 bei Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de

Save the Date! Netzwerktreffen 2018 am 15. Juni 2018 in Köln

Unser Netzwerktreffen 2018 findet am Freitag, den 15. Juni 2018 statt. Bitte merken Sie sich den Termin schon einmal vor. Ort des Treffens ist wie gewohnt die Jugendherberge Köln-Deutz.

Kurz & kompakt: Neues aus der Leitliniensammlung

Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in den verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl Informationen zu fertiggestellten Leitlinien als auch zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.

Hier finden Sie einen Überblick zu den aktuellen Entwicklungen in den »Leitlinien-Kommunen«.

Leitliniensammlung des Netzwerks Bürgerbeteiligung

Finanzierung des Netzwerks Bürgerbeteiligung: Es ist fast geschafft!

Wir haben unser anvisiertes Spendenziel für das Jahr 2017 fast erreicht. Die Finanzierungskampagne des Netzwerks Bürgerbeteiligung für das Jahr 2017 hat bisher 28.515 Euro erbracht.

Mit der Hilfe vieler Netzwerker/innen haben wir das geschafft. Die Mitglieder der Vorbereitungsgruppe danken allen Unterstützer/innen.

Es fehlen noch 2.018 Euro bis zum Ziel von 30.533 Euro. Um die Finanzierung für das Jahr 2017 sicherzustellen, benötigen wir noch weitere Förderbeiträge.

Wir bitten Sie, das Netzwerk mit einem jährlichen Förderbeitrag zu stärken. Die Unterstützer/innen erhalten eine Spendenbescheinigung, ihre Namen veröffentlichen wir – mit ihrem Einverständnis – auf der Website des Netzwerks.

Unser Spendenbarometer mit weiteren Informationen finden Sie hier.

Neue Initiativen und Aktivitäten im Netzwerk

Die Sammlung mit Ideen, Projekten und Initiativen zur Stärkung der Demokratie lädt zum Stöbern ein!

Unsere Netzwerkinitiative »Demokratie-Impulse setzen – Menschen bewegen« kommt voran:

Die Sammlung mit Ideen, Projekten und Initiativen zur Stärkung der Demokratie wurde um weitere Beispiele ergänzt und steht ab jetzt in einer Datenbank zur Verfügung.

Es gibt viel zu entdecken. Schauen Sie einfach mal rein!

Kennen Sie gute Beispiele zur Stärkung der Demokratie – auf Ebene von Kommunen, Ländern, Bund oder Europa? Wir nehmen sie gerne in unsere Sammlung auf!
Bitte senden Sie uns eine Mail unter: info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de

Hier finden Sie zudem erste Reaktionen und Rückmeldungen, die wir für die Weiterentwicklung der Initiative nutzen werden. Wir freuen uns auch hier über Anregungen an die obenstehende Mail.

»Thementeam Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« – Auswertung kommunaler Leitlinien läuft noch bis Ende März

Nachdem mittlerweile der Startschuss für die empirische Analyse erfolgt ist, wertet das Thementeam in den kommenden Wochen und Monaten zahlreiche bereits vorliegende Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung vor Ort aus. Dabei greift das Thementeam auf die Leitliniensammlung des Netzwerks Bürgerbeteiligung zurück.
In einer ersten Auswertungsphase wurde das Kategoriensystem in mehreren Durchläufen anhand der hier gewonnenen Erkenntnisse angepasst und weiter geschärft. Nach der Überarbeitung stehen die angedachten Verbesserungen und Konkretisierungen nun noch zur Diskussion. Auf Grundlage des endgültigen Kategoriensystems schreitet die empirische Analyse zu Beginn des kommenden Jahres dann weiter voran.
Im Fokus des Thementeams stehen Leitlinienprozesse sowohl von kleineren als auch von größeren Städten und Gemeinden in ganz Deutschland. Die Untersuchungskategorien beziehen sich auf die Inhalte und Prozesse der Leitlinienentwicklung.
Im Anschluss an die empirische Analyse wird ein Whitepaper eine Bestandsaufnahme liefern und gleichzeitig Orientierung geben. Besonderes Augenmerk gilt hier den Stellschrauben zur Individualisierung im Leitlinienprozess. Das Whitepaper kann im Rahmen des nächsten Netzwerktreffens am 15. Juni 2018 in Köln abschließend diskutiert werden.

Eine Mitarbeit im Thementeam ist jederzeit willkommen!

Weitere Informationen finden Sie hier.

Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte – Treffen im Februar 2018

Unter dem Dach des Netzwerks Bürgerbeteiligung wurde vor vier Jahren das »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« gegründet. Mittlerweile haben sich mehr als 60 Verwaltungsmitarbeiter/innen zusammengeschlossen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune voranzubringen und strategisch zu entwickeln.

Im kollegialen Austausch bearbeiten die Partizipationsbeauftragten im Netzwerk Fragestellungen in ihrem Arbeitsgebiet und entwickeln das eigene Tätigkeitsfeld weiter.

Die Partizipationsbeauftragten erarbeiten gemeinsam Arbeits- und Positionspapiere. Sie tauschen sich innerhalb des Netzwerks nach Bedarf aus und treffen sich einmal jährlich zur intensiven Arbeit an den gemeinsam Themen und Fragestellungen im Rahmen eines zweitägigen Netzwerktreffens. Das kommende Netzwerktreffen findet im Februar 2018 statt.

Aktuell wird im Netzwerk ein Arbeitspapier zum Berufsfeld »Kommunale Partizipationsbeauftragte« erstellt.

Auf dem Netzwerktreffen 2018 werden unter anderem folgende Themen bearbeitet:

  • Konzepte und Strategien zur Qualifizierung der Kommunalverwaltung
  • Evaluation und Auswertung von Beteiligungsprozessen und Leitlinien
  • Marketing und Öffentlichkeitarbeit für die Bürgerbeteiligung


Sind Sie Verwaltungsmitarbeiter/in und möchten Sie mehr über das Netzwerk erfahren? Möchten Sie Mitglied im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« werden und vielleicht auch am Netzwerktreffen 2018 teilnehmen? Dann wenden Sie sich bitte an Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de

Hier finden Sie weitere Informationen zum »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte«.

Anzeigenbereich »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung«

Immer mehr Organisationen, Unternehmen und Verwaltungen stehen vor der Frage, für ihre Beteiligungsprozesse den richtigen und passenden Dienstleister zu finden. Das Netzwerk Bürgerbeteiligung erreichen laufend entsprechende Anfragen.

Das Netzwerk hat deshalb Anfang August 2017 auf seiner Website den Anzeigenbereich »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung im Netzwerk Bürgerbeteiligung« eröffnet. Unternehmen, die als Prozess- und Kommunikationsgestalter von Bürgerbeteiligungsprozessen aktiv und als Netzwerker/innen registriert sind, haben die Möglichkeit, eine kostenpflichtige Anzeige mit ihrem Unternehmensprofil zu schalten. Die Profile sind einheitlich strukturiert (Beschreibung der Arbeit, thematische und methodische Schwerpunkte, Unternehmensgröße, ausgewählte Referenzen) und auf einer Landkarte verortet.

20 Unternehmen haben inzwischen eine Anzeige gebucht, davon sind 15 bereits mit ihrem Angebot online. Alle Unternehmensgrößen sind vertreten: Es finden sich große Dienstleister mit 80 Mitarbeiter/innen ebenso wie mittlere Unternehmen, Einzel- und Kleinunternehmer. Das Netzwerk arbeitet kontinuierlich daran, weitere Unternehmen für diesen Anzeigenbereich zu gewinnen. Die Einnahmen fließen vollständig in die Finanzierung des Netzwerks Bürgerbeteiligung.

Sind Sie daran interessiert eine Anzeige zu schalten? Möchten Sie sich über Anbieter informieren?

Hier finden Sie weitere Informationen

Standpunkt

Dennis Riehle: Partizipation ist keine Spielwiese!

In einem neuen Standpunkt erläutert unser Netzwerker Dennis Riehle seine Einschätzung zur Anwendung direktdemokratischer Verfahren.

zum Beitrag

Themenschwerpunkt »Demokratie braucht Rückenwind«

Elke Selke: »Miteinander.Deersheim!« Engagement als Grundpfeiler der Demokratie

Als 2012 die letzte Einkaufsmöglichkeit in ihrem Dorf wegfiel, hatten die Einwohner/innen von Deersheim zwei Möglichkeiten: Meckern oder mitmachen. Sie entschieden sich für Letzteres und starteten mit »Miteinander.Deersheim!« eine Initiative zur Wiederbelebung der dörflichen Infrastruktur. Die Strukturprobleme von Deersheim, das im Lankreis Harz in Sachsen-Anhalt liegt und etwa 800 Einwohner/innen zählt, finden sich in vielen dörflichen Regionen in Deutschland. Wie es gelingen kann, mit dieser Problemlage umzugehen, zeigt die Initiative »Miteinander.Deersheim!«. Die Deersheimer/innen haben Initiative ergriffen und die Entwicklung ihres Dorfes – trotz einiger Herausforderungen – selbst in die Hand genommen. Sie machen deutlich, dass es durch das Engagement der Einwohner/innen gelingen kann, Demokratie in der Kommune zu stärken und gemeinsam zu leben.
Elke Selke beschreibt in ihrem Beitrag, wie die Einwohner/innen anfingen, konkret zu überlegen und zu diskutieren: Was brauchen wir in unserem Dorf und wie können wir das umsetzen? Mit Unterstützung durch ein Förderprogramm konnte 2016 ein Dorfladen realisiert werden, der auch Café, Begegnungsstätte, Markthalle und Poststelle ist. Ein Jahr nach der Eröffnung des Dorfladens berichtet Elke Selke, wie sich die Situation heute gestaltet und dass »Miteinander.Deersheim!« Vorbild für Kommunen in ähnlichen Problemlagen sein kann.

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Heike Blanck: Initiative »Demokratie beginnt mit uns – mit Dir und mir.«

Wir lernen im Vorwärtsgehen: Die Bremer Initiative zur Stärkung der Demokratie

Gesicht zeigen und gemeinsam die Demokratie feiern! Das ist der Ansatz der 2017 gegründeten Bremer Initiative »Demokratie beginnt mit uns – mit Dir und mit mir«. Am Küchentisch entstand die Idee, nicht dem Frust über gesellschaftliche Entwicklungen klein beizugeben, sondern stattdessen aktiv zu werden.

Die Initiative möchte ihre eigene, positive Haltung zur Demokratie zeigen und andere zum Mitmachen gewinnen. Auf diesem Wege hat Sie schon viel erreicht. So stellt die Bremer Bürgerstiftung ihren jährlich verliehenen »Hilde Adolf Preis« unter das Motto »Demokratie. Einfach selber machen«, die Volkshochschule hat in ihrem Veranstaltungsprogramm einen Aufruf der Initiative veröffentlicht und vieles mehr. Ein besonderes Highlight war das Demokratie-Picknick vor dem Bremer Landtag unter anderem mit einer Speakers-Corner, einem analogen Wahl-O-Mat und einem Fotostudio für Selfies mit politischen Sprechblasen.
Heike Blanck beschreibt in ihrem Beitrag die Anfänge der Initiative und die zahlreichen Aktionen und Aktivitäten, die in den letzten Monaten organisiert wurden. Und sie zeigt, dass die Initiative schon wieder neue Pläne hat...

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Resa Memarnia: Demokratie an der Basis fördern. Das Bundesprogramm »Zusammenhalt durch Teilhabe«

Zivilgesellschaftliche Organisationen sind von besonderer Bedeutung, wenn es darum geht, Demokratie zu fördern und extremistischen Tendenzen vorzubeugen. Genau das ist der Ansatzpunkt des Bundesprogramms »Zusammenhalt durch Teilhabe«: Aus der Erkenntnis heraus, dass extremistische Vereinigungen oftmals dort leichtes Spiel haben, wo vitale, zivilgesellschaftliche Strukturen fehlen, fördert »Zusammenhalt durch Teilhabe« Projekte in ländlichen und strukturschwachen Gegenden. Seit Programmbeginn 2010 fördert das Programm Vereine und Verbände, die demokratische Verbandsstrukturen etablieren sowie diskriminierende und demokratiefeindliche Vorfälle aktiv bearbeiten.

Resa Memarnia beschreibt die Grundidee und konkrete Arbeit des Bundesprogramms und stellt einige Projektbeispiele vor.

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Nils-Eyk Zimmermann: Demokratie lernen. Gesellschaftliches Engagement und demokratisches Handeln als Bildungsaufgabe

Unsere Gesellschaft ist in Bewegung. Nils-Eyk Zimmermann sieht die Bürger/innen immer mehr in der Rolle von »Partnern des (Wohlfahrts-)Staates«, der stärker vom Engagement des Einzelnen und der organisierten Zivilgesellschaft abhängig ist. Unter dieser Voraussetzung erlangen Nichtregierungsorganisationen und andere Vermittler zwischen Staat und Bürger/innen eine immer stärkere Bedeutung: Sie können den Wandel bewusst demokratisch und inklusiv unterstützen, besonders indem sie die demokratische Handlungskompetenz der einzelnen Bürger/innen stärken. Demokratie wird in diesem Sinne zu einer Bildungsaufgabe, die sich in allen Bereich des täglichen Lebens – etwa in der Schule und bei der Arbeit – lernen und fördern lässt.

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Gute Beispiele aus unserer Sammlung von Ideen, Initiativen und Inspirationen für eine lebendige Demokratie

Mit der Netzwerkinitiative »Demokratie-Impulse setzen – Menschen bewegen« ist das Netzwerk Bürgerbeteiligung für die Stärkung der Demokratie aktiv geworden. Es gibt viele interessante Initiativen, Projekte und Aktivitäten – auf kommunaler Ebene, im Land, im Bund und in Europa. Wir können davon lernen und uns inpirieren lassen.

Einige beispielhafte Projekte möchten wir im Folgenden vorstellen – viele weitere gute Beispiele finden Sie in unserer laufend wachsenden Sammlung. Wir möchten einen Überblick bieten über Bestehendes und dazu anregen, von den guten Beispielen zu lernen.

1. Arsch huh, Zäng ussenander!
Die Kölner Initative feiert 2017 Jubiläum: Bereits seit 25 Jahren engagiert sich »Arsch huh, Zäng ussenander!« gegen Rassismus und Neonazis. Angefangen mit einem Konzert Kölner Musiker auf dem Chlodwigplatz im Jahr 1992, prägt die Bewegung die Stadt Köln bis heute nachhaltig.

Weitere Informationen auf der Homepage der Initiative

2. HALLIANZ für Vielfalt
In Halle (Saale) haben sich gemeinnützige Vereine, die Stadtratsfraktionen und weitere Partner/innen zusammengeschlossen, um freiwilliges Engagement für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit in ihrer Stadt zu fördern. Zu den zahlreichen Aktivitäten gehören etwa die Bildungswochen gegen Rassismus, das HALLIANZ Forum und die Förderung lokaler Projektideen.

Weitere Informationen auf der Homepage der Initiative

3. Bündnis »Demokratie gewinnt!«
Das Bündnis »Demokratie gewinnt!« wurde auf dem Demokratietag 2017 in Rheinland-Pfalz gegründet. Hinter dem Demokratietag als zentrale Plattform zur Förderung von Partizipation, politischer Bildung und bürgerschaftlichem Engagement von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz steht ein starkes Netzwerk zivilgesellschaftlicher und staatlicher Organisationen. Aufbauend auf dieses Netzwerk will das Bündnis »Demokratie gewinnt!« junge Menschen frühzeitig an Demokratie, Beteiligung und freiwilliges Engagement heranführen und ein politisches Signal für Vielfalt, Akzeptanz, Offenheit und gegen Demokratiefeindlichkeit und Extremismus setzen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

4. AllWeDo – Allianz für Werteorientierte Demokratie
Den Startpunkt der AllWeDo – Allianz für WERTEorientierte Demokratie bildet die Freiburger Erklärung für WERTEorientierte Demokratie. Aktuell arbeitet die Allianz an der Idee eines Freiburger Konvents, der im Frühjahr 2018 stattfinden soll. Ziel von AllWeDo ist es, zentrale demokratische Werte in der Gesellschaft zu stärken. AllWeDo will als Netzwerk und Impulsgeber aktiv sein, konstruktive Ideen aufgreifen und verbreiten. Die Allianz will Graswurzelbewegungen sichtbarer machen und konstruktiven Entwicklungen bewusst Aufmerksamkeit schenken.

Weitere Informationen auf der Homepage der Initiative

Zur Sammlung der Beispiele für eine lebendige Demokratie

Netzwerkthema »Bürgerbeteiligung online. Neue Wege in der ePartizipation?«

Serge Embacher: Neuland! Wie Soziale Medien die kommunale Demokratie beleben könnten – und wie nicht

Die Nutzung Sozialer Medien gehört für viele Menschen zum Alltag. Auch Organisationen, Initiativen der Zivilgesellschaft und Kommunen nutzen die sich damit verbindenden (neuen) Möglichkeiten der Kommunikation. In seinem Beitrag zeigt Serge Embacher, dass die daraus entstehenden Effekte – auch für unsere politische Kultur – durchaus ambivalent zu interpretieren sind. In den Augen des Autors ist es »fahrlässig, Soziale Medien umstandslos als Heilsbringer einer neuen kommunalen Demokratie zu feiern«. Ihr Einsatz in Beteiligungs- und Engagementprozessen und demokratischen Diskursen kann aber durchaus sinnvoll sein und Beteiligung und Engagement vor Ort stärken. Man muss die sozialen Medien nur – mit Bedacht – als das nutzen was sie sind: Kommunikationsinstrumente.

Doch wie – und wie weit – ist eine Belebung der kommunalen Demokratie durch Soziale Medien möglich? Serge Embacher zählt in seinem Beitrag einige gute Ansätze auf und sieht positive Entwicklungen. Er macht aber auch deutlich, dass wir erst am Anfang stehen und dass der Einsatz Sozialer Medien in demokratischen Prozessen »keine Selbstläufer« ist.

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Im Gespräch mit Serge Embacher: »Demokratie braucht gemeinsame Öffentlichkeit«

Ergänzend zum obenstehenden Artikel von Serge Embacher »Neuland! Wie Soziale Medien die kommunale Demokratie beleben könnten – und wie nicht« finden Sie hier ein Interview, das im Rahmen des Forums Bürgerbeteiligung 2017 in Loccum entstanden ist.

Zum Interview

Netzwerkthema »Energiewende & Bürgerbeteiligung«

Steffen Kawohl: Keine Akzeptanz, keine Energiewende! Warum die Beteiligung der Öffentlichkeit beim Ausbau der erneuerbaren Energien so bedeutend ist.

Wenn wir die Klimaziele aus dem 2015 in Paris geschlossenen Übereinkommen erreichen wollen, bedarf es weltweiter Veränderungen, die Wirtschaft und Gesellschaft – und somit den Alltag von uns allen – betreffen. Der Umbau des Energiesystems von konventioneller Stromerzeugung hin zu erneuerbaren Energien und dezentraler Stromerzeugung trägt die Energiewende vor unsere Haustüren und macht sie für viele Bürger/innen deutlich wahrnehmbar – im Positiven, wie im Negativen. Steffen Kawohl wirft in seinem Beitrag die Frage auf, wie die nötige gesellschaftliche Akzeptanz für die neuen Wege der Energieversorgung erreicht werden kann. Seiner Ansicht nach ist eine Kombination aus formeller und informeller Öffentlichkeitsbeteiligung besonders geeignet, um die gesamtgesellschaftliche Akzeptanz zu erhöhen. Er beschreibt die Erfahrungen aus dem Projekt »EnergieDialog.NRW«, dessen Aufgabe es ist, Kommunen, Bürger/innen und Unternehmen rund um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu informieren und bei lokalen Projekten von neutraler Seite beratend zu unterstützen. Eines ist für ihn dabei ganz klar: Akzeptanz der Energiewende kann nur geschaffen werden, wenn nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg entschieden wird.

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Aktuelle Meldungen zur Bürgerbeteiligung

Interessante Publikationen & Veranstaltungshinweise

Wir wünschen Ihnen eine schöne und erholsame Weihnachtszeit und einen guten Start ins Jahr 2018!