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eNewsletter Nr. 1/2017
Netzwerk aktiv: Meldungen und Aktionen
Jetzt anmelden! »Netzwerktreffen 2017« am 28. April 2017 in Köln
Unser diesjähriges Netzwerktreffen findet am Freitag, den 28. April 2017 in Köln statt. Wie jedes Jahr bietet das Treffen allen Netzwerkerinnen und Netzwerkern die Gelegenheit zum Austausch und zur Vertiefung der Zusammenarbeit. Gemeinsam werden wir Ideen und Initiativen (weiter-)entwickeln und die Aktivitäten des Netzwerks voranbringen.
Seien Sie mit dabei und melden Sie sich an unter:
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Hier finden Sie die Tagesordnung mit aktuellen und interessanten Diskursen sowie Aktionen zur Stärkung der Bürgerbeteiligung.
Im gegenseitigen Austausch werden wir einen Aufruf an alle demokratischen politischen und gesellschaftlichen Akteure verfassen. Motto: Jetzt handeln! Demokratie stärken!
Weitere Themen auf der Tagesordnung: Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung, Bürgerbeteiligung im ländlichen Raum, Netzwerkimpuls »Integration braucht Beteiligung«, direkte Demokratie, Wirkungsforschung und vieles mehr.
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Nicht gehört, abgehängt, enttäuscht: Wie können Menschen erreicht werden, die sich missverstanden und nicht einbezogen fühlen?«
Gute Bürgerbeteiligung ermöglicht die Mitwirkung aller. So heißt es in den Qualitätskriterien des Netzwerks Bürgerbeteiligung. Diese Anforderung ist im Beteiligungsalltag nicht leicht zu erfüllen. Es gibt viele Gründe, warum es schwierig ist, Menschen in Beteiligungsprozesse einzubeziehen.
Im kommenden eNewsletter möchten wir den Blick auf diejenigen lenken, die sich von unserer Gesellschaft ausgegrenzt und nicht verstanden fühlen, die wütend sind oder sich zurückziehen. Wie können wir sie (wieder) dafür gewinnen, sich konstruktiv in Beteiligungsprozesse einzubringen?
Der eNewsletter 2/2017 hat deshalb den Themenschwerpunkt »Nicht gehört, abgehängt, enttäuscht: Wie können Menschen erreicht werden, die sich missverstanden und nicht einbezogen fühlen?«.
Erscheinungstermin ist Juni 2017. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
- Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?
- Können Sie uns einen Tipp geben, wer etwas dazu schreiben könnte?
Bitte melden Sie sich bis zum 15. Mai 2017 bei Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Aufruf »Jetzt handeln! Demokratie stärken!«
Auf dem Netzwerktreffen 2017 werden wir gemeinsam einen Aufruf an alle demokratischen politischen und gesellschaftlichen Akteure verfassen. Motto: Jetzt handeln! Demokratie stärken! Die Netzwerker/innen haben dabei die Möglichkeit, ihre Impulse – im Kontext der Bundestagswahl und darüber hinaus – weiter zu verbreiten.
Haben Sie Ideen für den Aufruf? Bitte melden Sie sich!
Im Vorfeld des Treffens wollen wir für unseren Aufruf »Jetzt handeln! Demokratie stärken!« bereits Impulse aus dem Netzwerk sammeln. Machen Sie mit und schicken Sie Ihre Anregungen für die Inhalte, Themen und Botschaften und die Verbreitung des Netzwerkaufrufs per Mail an Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Neues aus dem »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte«
Unter dem Dach des Netzwerks Bürgerbeteiligung ist das »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« entstanden. Mittlerweile haben sich mehr als 60 Verwaltungsmitarbeiter/innen zusammengeschlossen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune voranzubringen und strategisch zu entwickeln. Im kollegialen Austausch bearbeiten die Partizipationsbeauftragten im Netzwerk Fragestellungen in ihrem Arbeitsgebiet und entwickeln das eigene Tätigkeitsfeld weiter. Die Partizipationsbeauftragten erarbeiten gemeinsam Arbeits- und Positionspapiere. Sie tauschen sich innerhalb des Netzwerks nach Bedarf aus und treffen sich einmal jährlich zur intensiven Arbeit an den gemeinsam Themen und Fragestellungen im Rahmen eines zweitägigen Netzwerktreffens.
Aktuell wird im Netzwerk ein Arbeitspapier zum Berufsfeld »Kommunale Partizipationsbeauftragte« erstellt und Konzepte und Strategien zur Qualifizierung der Kommunalverwaltung erarbeitet.
Sind Sie Verwaltungsmitarbeiter/in und möchten Sie mehr über das Netzwerk erfahren? Möchten Sie Mitglied im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« werden? Dann wenden Sie sich bitte an Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Hier finden Sie weitere Informationen zum »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte«.
Neuigkeiten aus der »Leitliniensammlung« des Netzwerks Bürgerbeteiligung
Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter.
Seit einigen Jahren tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in den verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl Informationen zu fertiggestellten Leitlinien bzw. Papieren als auch zu aktuellen Prozessen der Erstellung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen.
Es gibt wieder einige neue Einträge und aktuelle Entwicklungen in den Kommunen.
Finanzierung des Netzwerks Bürgerbeteiligung: Vielen Dank an alle Förder/innen
Wir bedanken uns bei allen Netzwerkerinnen und Netzwerkern, die durch ihre Spende einen Förderbeitrag zum Fortbestand des Netzwerks Bürgerbeteiligung geleistet haben.
Fast die Hälfte der für 2017 erforderlichen Summe ist geschafft – wir benötigen jedoch weitere Förderbeiträge, um die Finanzierung sicherzustellen. Wir bitten Sie, das Netzwerk durch Ihren Beitrag zu unterstützen.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Netzwerkthema »Instrumentalisierung von Bürger- und Volksentscheiden verhindern!«
Roland Roth: Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung in Zeiten des Rechtspopulismus
Unsere Demokratie ist heute vielfachen Angriffen ausgesetzt. Angesichts der seit einigen Jahren anwachsenden rechtspopulistischen Kräfte und ihrer antidemokratischen Tendenzen sieht unser Vorbereitungsgruppenmitglied Roland Roth unsere Demokratien verstärkt unter Druck. Um dem zu begegnen, setzt der Autor vor allem auf ein besseres Zusammenspiel verschiedener demokratischer Instrumente – ganz im Sinne einer »Vielfältigen Demokratie«, in der es nicht primär um »mehr«, sondern vor allem um mehr »gute« Demokratie geht.
Der Autor macht in seinem Beitrag klar, dass die notwendige Verbindung der verschiedenen demoratischen Ansätze nicht zum »Nulltarif« zu haben ist. Will man repräsentative Demokratie, Direkte Demokratie, dialogische Bürgerbeteiligung, Protest & soziale Bewegungen und bürgerschaftliches Engagement für einen demokratischen Qualitätszuwachs sinnvoll verbinden, bedarf es besonderer Anstrengungen. Alle Formen demokratischen Regierens müssen mit ihren Stärken und Schwächen in den Blick genommen werden. Jedes dieser Instrumente muss sich dadurch bewähren, dass es mit ihren Mitteln gelingt, zentrale demokratische Defizite zu verringern. Der Autor beleuchtet in diesem Beitrag insbesondere die Schwachstellen der direktdemokratischen Instrumente, die sich unter anderem darin zeigen, dass die Teilhabe in den meisten Fällen nur »Staatsbürger/innen« vorbehalten ist und damit größere Gruppen der Bevölkerung ausgeschlossen werden.
Nils Jonas: Rechtspopulismus und Direkte Demokratie – ein Lehrstück? Die Direkte Demokratie und ihre falschen Freunde
Aus dem rechtspopulistischen Spektrum wird seit einigen Jahren verstärkt der Einsatz direktdemokratischer Instrumente wie Bürger- und Volksentscheide gefordert. Unser Netzwerker Nils Jonas setzt sich in seinem Beitrag damit auseinander, wie hiermit umzugehen ist. Wäre es besser, wenn wir angesichts der möglichen populistischen »Missbrauchsmöglichkeiten« und aus Verantwortung gegenüber unserer Demokratie direktdemokratische Instrumente nur noch sehr zurückhaltend einsetzen würden? Jonas sagt hierzu klar »nein«. Er wirbt für Vertrauen in die emanzipatorische Kraft der Demokratie und plädiert dafür, keine »Mauern um unsere Demokratie zu errichten«. Vielmehr gelte es, die gegebenen Instrumentarien weiterzuentwickeln und die zur Verfügung stehenden Stellschrauben zu nutzen. Eine lösungsorientierte Demokratie ruht dabei nach seiner Ansicht auf mehreren Säulen: Neben der Repräsentativen und der Direkten Demokratie gehört auch die Bürgerbeteiligung als gleichberechtigte Dritte in eine solche »Verbund-Demokratie«. Die Direkte Demokratie versteht er hier als konstruktive »Spielpartnerin«. Nach Ansicht von Jonas braucht es letztlich eine organisch eingepasste, gleichberechtigte und regelmäßig praktizierte Direkte Demokratie. Der Autor sieht aber auch deutliche Entwicklungsmöglichkeiten beim Einsatz der direktdemorkatischen Instrumente und mehr Mut zum Experiment: Wie wäre es mit einer direktdemokratischen Abstimmung über die Ergebnisse von Bürgerbeteiligungsprozessen, anstatt ihrer bloß feierlichen (und zu oft folgenlosen) Übergabe?
Netzwerkthema »Inklusion & Bürgerbeteiligung«
Tülin Kabis-Staubach, Reiner Staubach: Beteiligung und Aktivierung im Stadtteil – Wissenschaftliche Betrachtungen und praktische Erfahrungen aus dem Planerladen in der Dortmunder Nordstadt
Wie kann Beteiligung und Aktivierung im Stadtteil gelingen? Welche Herausforderungen sind dabei – insbesondere in den Quartieren der Sozialen Stadt – zu bewältigen? Gemeinsam mit Reiner Staubach bearbeitet und beantwortet unser Beiratsmitglied Tülin Kabis-Staubach diese Fragen aus Sicht der Wissenschaft und der Praxis. Seit den 1980er Jahren sind beide im Planerladen e.V. in der Dortmunder Nordstadt aktiv, der auf dem Grundsatz der »aktivierenden Einmischung« arbeitet. In ihrem Beitrag beschreiben sie, wie der Planerladen die Menschen im Stadtteil – und dabei vor allem auch die Selbstorganisation von Migrant/innen – vor Ort mit vielfältigen Aktivitäten und Projekten unterstützt. Basierend auf ihrer langjährigen Erfahrung zeigen die Autor/innen dabei wesentliche Ansatzpunkte auf, um die Vielfalt und soziale Inklusivität bei der Beteiligung und Aktivierung im Stadtteil zu ermöglichen. Einen wichtigen Schlüssel sehen beide darin, das Vertrauen der Menschen vor Ort zu erlangen, um sie für Beteiligungsprozesse zu öffnen. Nach ihrer Erfahrung braucht es dafür unter anderem Kümmerer, die kontinuierliche Beziehungsarbeit leisten und wie »Katalysatoren« soziale Interaktions- und Austauschprozesse in Gang setzen.
Themenschwerpunkt »Beteiligung in Planungsprozessen«
Stephanie Bock, Bettina Reimann: Das 3 x 3 einer guten Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten – Status-quo und Perspektiven
Es ist kein Geheimnis, dass die Kommunikations- und Beteiligungspraxis in vielen Großprojekten deutlich verbesserungswürdig ist. Stephanie Bock und Bettina Reimann haben im Rahmen einer Studie untersucht, wie die Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben inhaltlich weiterentwickelt und ihre Transparenz, Verbindlichkeit und Kontinuität verbessert werden kann.
Die dabei gewonnenen – guten sowie weniger guten – Erfahrungen mit Öffentlichkeitsbeteiligung bieten den Ausgangspunkt für »3 x 3 Botschaften«. Diese sollen privaten und öffentlichen Vorhabenträgern, Genehmigungsbehörden, (Umwelt-)Verbänden sowie anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren einen Weg weisen, wie Öffentlichkeitsbeteiligung gut zu gestalten ist. Die Autorinnen zeigen deutlich, dass es einer neuen Dialog- und Kommunikationskultur bedarf – und sagen klar, dass hierbei die »Genehmigungsbehörden als Initiatoren, Akteure und Gestalter gefragt« sind.
Britta Letz, Jan Korte, Katja Fitschen: Testen, Testen, Testen – Wie Experimente des »Taktischen Urbanismus« die Bürgerbeteiligung in Berlin und München aufmischen
Aus guten Gründen werden Einwohner/innen verstärkt in Planungsprozesse eingebunden. Aber wie kommen Fachplanung und Bürgerwissen am besten zusammen? Wie schaffen wir es, komplexe Fachprozesse so zu gestalten, dass die Bürgerinnen und Bürger mitgenommen werden und Lust haben, sich und ihre Ideen einzubringen?
Britta Letz, Jan Korte und Katja Fitschen plädieren dafür, im Stadtraum gemeinsam mit allen Akteur/innen mehr zu experimentieren, und stellen in diesem Kontext den aus den USA stammenden Ansatz des »Taktischen Urbanismus« vor. Anhand von Praxisbeispielen aus Berlin und München schildern sie, wie durch eine zeitweise und provisorische Umgestaltung urbaner Räume Ideen für eine gewisse Zeit ausgetestet und damit neue Perspektiven eröffnet werden. Die Autor/innen sind sich sicher: »Wer den Mut aufbringt, die Dinge 'einfach mal zu machen', der wird belohnt werden.«
Swetlana Kibke, Jana Gähler: Berlin – Neue Wege bei der Bürgerbeteiligung in Bebauungsplanverfahren
Das Land Berlin hat sich zum Ziel gesetzt, Bebauungsplanverfahren transparenter zu machen und Online-Beteiligung verpflichtend zu ermöglichen. Das ist in der Tat wichtig, denn in Berlin finden stets mehrere Hundert Bebauungsplanverfahren parallel statt. Einwohnerinnen und Einwohner können hier schnell den Überblick verlieren. Sie wissen oftmals nicht, welche Verfahren aktuell laufen und an welchen sie sich beteiligen können. Um dies zu verbessern, wurde eine interaktive Übersichtskarte für alle Bebauungspläne entwickelt, die verschiedene Visualisierungsmöglichkeiten nutzt. Ziel ist es, Einwohner/innen und Interessierte über alle laufenden und festgesetzten Bebauungsplanverfahren auf einfache und übersichtliche Weise zu informieren und zu vemitteln, wann und wie sie sich einbringen können. Swetlana Kibke und Jana Gähler zeigen in ihrem Beitrag, welche Möglichkeiten die interaktive Übersichtskarte bietet. Doch dabei soll es nicht bleiben. Die Autorinnen entwickeln bereits weitere Ideen, die Bürger/innen künftig noch direkter in ihren Kiezen anzusprechen und an der Stadtentwicklung zu beteiligen.
Paul Renner, Jan-Philipp Küppers: Risikopartizipation bei komplexen Infrastrukturprojekten am Beispiel von Stuttgart 21
Selbst Jahre nach dem Schlichtungsverfahren schwelt die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 weiter. Auf den ersten Blick geht es dabei u. a. um die Kosten des Projekts. Im Kern ist die Triebfeder des anhaltenden Protests aber die Auseinandersetzung um die Art und Weise demokratischer Teilhabe.
Paul Renner und Jan-Philipp Küppers blicken auf das Geschehen in Stuttgart aus der Perspektive der Risikopartizipation. Sie machen deutlich, wo die systemischen Risiken im Rahmen dieses Planungsprojekts und bei anderen städtebaulichen Großprojekten liegen. Die Autoren zeigen auf, welche Lehren daraus für die Gestaltung von Beteiligungsprozessen gezogen werden sollten. In ihren Augen sind »systemische Risiken in den meisten Fällen durch menschliche Handlungen und Entscheidungen herbeigeführte Abläufe und nicht unabwendbare Katastrophen«. Wichtig ist es, wahrnehmbare Risiken rechtzeitig zu erkennen, effektiv einzugrenzen und vor diesem Hintergrund an ihnen zu arbeiten.
Yvonne von Kegler: Partizipation im Fokus – Altengerechte Quartiersentwicklung in Münster/Hiltrup-Ost
In Münster wird in Hiltrup-Ost eine altengerechte Quartiersentwicklung modellhaft erprobt. Eines der vorrangigen Ziele in der Quartiersarbeit ist die Etablierung von neuen, gut funktionierenden nachbarschaftlichen Netzwerken. Um dies zu erreichen, setzt das Quartiersmanagement vor allem auf die Beteiligung der Einwohner/innen. Sie werden frühzeitig in Aktionen, Veranstaltungen und Planungsprozesse eingebunden und durch eine intensive, transparente Öffentlichkeitsarbeit umfassend informiert. Hiermit soll die notwendige Vertrauensbasis für die projektbezogenen Vorhaben im Quartier geschaffen werden.
Yvonne von Kegler beschreibt in ihrem Beitrag die Ansatzpunkte, Maßnahmen und Aktivitäten für die gemeinsame Arbeit im Quartier. Dabei leitet sie vor allem eine Erkenntnis: Bei der Entwicklung eines altengerechten Quartiers stehen immer die Interessen, Wünsche und Bedarfe der Menschen vor Ort im Fokus.
Tim Sippel, Frank Ulmer: Expert/innen und Laien in Planungsprozessen – Eine Frage der Expertise oder Rollenzuschreibungen?
Das Alltagswissen der Einwohner/innen ist im Rahmen von Planungsprozessen ebenso relevant wie das Fachwissen von Expert/innen, hier sind sich Tim Sippel und Frank Ulmer sicher. Die beiden Autoren zeigen an einem Praxisbeispiel, welche Möglichkeiten die Methode »Planungswerkstatt« bietet, um eine gleichberechtigte Beteiligung von Expert/innen und Laien zu ermöglichen. Die Autoren stellen fest: Beteiligungsprozesse bedürfen der Offenheit aller Akteure und der Einsicht, dass es darum geht, Wissensbestände zu ergänzen – vor allem für fachliche Expert/innen ist dies ein Lernprozess.
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