Frank W. Heuberger

Mein Blick auf das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« ...
Ein Statement von Dr. Frank W. Heuberger, Mitglied der Steering Group des European Network of National Civil Society Associations (ENNA)

Alle reden von Bürgerbeteiligung und Vitalisierung der Demokratie, aber unsere Erfahrungen in Deutschland sowohl mit direktdemokratischen wie mit indirekten und informellen Verfahren der Partizipation sind spärlich. Das gilt nicht nur für die kommunale, sondern auch für die Länder- und Bundesebene. Und der Blick ins europäische Ausland, der hier vielleicht helfen könnte, fällt uns nach wie vor schwer. Wir neigen zur Nabelschau. Dazu kommen Unsicherheiten darüber, was mit Vitalisierung der Demokratie alles gemeint sein kann. Hier ist der Rahmen noch nicht abgesteckt.

Vor diesem Hintergrund war es höchste Zeit, ein Netzwerk Bürgerbeteiligung in Deutschland zu gründen und die Erfahrungen von Theoretikern und Aktivisten auf allen föderalen Ebenen zu bündeln und auszutauschen. Dieser begonnene Dialog muss aufrechterhalten und in die Öffentlichkeit getragen werden.

Wichtig aus meiner Perspektive ist dabei der Versuch, sich in Fragen der Bürgerbeteiligung europäisch aufzustellen und das, was unsere Nachbarn hier zu bieten haben, mit zu berücksichtigen und vor allem auch die Chancen, die uns europäische Rechtsprechung und europäische Verträge bieten, ernst zu nehmen und uns an ihrer Weiterentwicklung zu beteiligen. Partizipation der Bürgerinnen und Bürger ist ein gesamteuropäisches Projekt. Ziel muss ein Europa der Bürgerinnen und Bürger sein in dem Beteiligung, Mitsprache, Mitgestaltung aber auch Mitentscheidung zum Alltag gehören und nicht als bestaunter und beargwöhnter Sonderfall gelten. Dafür lohnt sich der Einsatz allemal.