Masterplan Pforzheim – Ausgangspunkt und Motor für systematische Bürgerbeteiligung und kulturellen Wandel

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Der Masterplan Pforzheim ist ein umfassender integrierter Stadtentwicklungsprozess, der in möglichst großer Übereinstimmung zwischen Politik, Bürgern und Verwaltung eine Leitlinie für die Stadtpolitik in den kommenden 15-20 Jahren gemeinsam definieren soll. Dreh- und Angelpunkt dieses Prozesses ist eine umfangreich angelegte Bürgerbeteiligung, die es allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, ihr Wissen und ihre Ideen einzubringen und damit die Zukunft Pforzheims aktiv mitzugestalt

Struktur und Ablauf des partizipativen Stadtentwicklungsprozesses

In sechs thematisch unterschiedlichen Handlungsfeldern fand im Jahr 2011 je eine eineinhalb tägige Zukunftswerkstatt statt, in der alle Bürgerinnen und Bürger in Arbeitsgruppen – ganz bewusst ohne Beteiligung von Verwaltung und Politik – unter Anleitung eines Moderatorenteams Ziele und Maßnahmen für das jeweilige Handlungsfeld erarbeiteten. Alle Bürgerinnen und Bürger waren eingeladen, an den Zukunftswerkstätten, bei denen unter anderem auch eine Kinderbetreuung angeboten wurde, teilzunehmen. An den sechs Zukunftswerkstätten nahmen je zwischen 60 und 100 Bürgerinnen und Bürger teil. 

Das Themenspektrum der Zukunftswerkstätten reichte dabei von »Wirtschaft, Arbeit und Finanzen«, »Bildung und Entwicklungschancen« sowie »Miteinander und Teilhabe« über »Mobilität«, »Stadtbild und Wohnen« bis hin zu »Natur und Kultur«. Für die Bürgerinnen und Bürger bestanden damit Beteiligungsmöglichkeiten in allen relevanten Bereichen des gesellschaftlichen und städtischen Zusammenlebens. Sie konnten selbst themenbezogen nach eigenen Vorlieben Einfluss nehmen auf ihre Zukunft, die Zukunft ihrer Interessensgruppe und die Zukunft der Stadt Pforzheim. Parallel zu den Zukunftswerkstätten tagte zu jedem der sechs Themenbereiche ein Gremium mit ausgewählten Experten (jeweils 15-20 Personen) der jeweiligen Themenbereiche, das sich mit den gleichen Fragestellungen auseinandersetzte wie die Bürger/innen in den Zukunftswerkstätten. 

Um zu gewährleisten, dass die von den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten Ergebnisse Eingang in den endgültigen Masterplan finden, war die Bürgerbeteiligung nach Abschluss der Zukunftswerkstätten nicht beendet. Vielmehr wählten die Teilnehmer/innen jeweils vier Vertreter/innen aus ihren Reihen, die die Ergebnisse der jeweiligen Zukunftswerkstatt in einer aus Bürgerinnen bzw. Bürgern und Expertinnen bzw. Experten paritätisch besetzten Arbeitsgruppe in den weiteren Prozess einbringen und diese vertreten. In dieser Verfahrensstufe stimmen Bürger/innen und Expertinnen bzw. Experten ihre Positionen miteinander ab und kommen zu einem gemeinsamen Ergebnis. 

Die Steuerungsgruppe (bestehend aus sieben Gemeinderätinnen bzw. -räten und dem Bürgermeisteramt) führt die von Bürgerschaft und Expertinnen bzw. Experten erarbeiteten Ergebnisse der sechs Handlungsfelder zu einem Gesamtdokument zusammen, diskutiert über Gemeinsamkeiten und Widersprüchlichkeiten und nimmt gegebenenfalls erste Priorisierungen vor. Anschließend berät der Gemeinderat über die Ergebnisse und beschließt im Juli 2012 einen ersten Entwurf des Masterplans. Um die Bürger/innen auch in diesen wichtigen Prozessschritt miteinzubinden, findet anschließend im Oktober 2012 eine Zukunftskonferenz für alle interessierten Bürger/innen statt. Hier besteht die Möglichkeit, zu dem bisherigen Entwurf des Masterplans Stellung zu nehmen oder Änderungsvorschläge einzubringen. In der Zukunftskonferenz soll auch erläutert werden, aus welchen Gründen bestimmte Ziele und Projekte in der Entwurfsfassung des Masterplans nicht weiterverfolgt werden konnten. 

Diese auf Transparenz angelegte Vorgehensweise bewirkt, dass Bürger/innen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden, sondern eine reale Möglichkeit vorfinden, Einfluss auf die Zukunft der Stadt zu nehmen. Erst nach der Zukunftskonferenz entscheidet der Gemeinderat endgültig über den Masterplan. Begleitet wird der gesamte Prozess von einem 18-köpfigen Projektbeirat. Mitglieder sind in der Stadtgesellschaft angesehene und akzeptierte Persönlichkeiten aus verschiedenen Bereichen (Presse, Kultur, Naturschutz, Wirtschaft, Kirche, etc.), die insbesondere als Multiplikatorinnen bzw. Multiplikatoren eine wichtige Funktion einnehmen. Darüber hinaus erarbeitet der Projektbeirat Stellungnahmen zu den erarbeiteten Ergebnissen und greift bei eventuell auftretenden Konflikten ein. Die Architektur des gesamten Prozesses wird in dem nachfolgendem Organigramm veranschaulicht: