Samtgemeinde Barnstorf – Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Bürger/innenkommune

Im Projekt hat sich gezeigt, dass Bürgerbeteiligung für Nachhaltigkeit eine klare inhaltliche Unterstützung bzw. Ausrichtung braucht, um erfolgreich zu sein (zielgerichteter Beteiligungsprozess). Darüber hinaus wurde deutlich, dass ein gelungenes Großereignis wie der »Kasernenfrühling«, an dessen Umsetzung viele Akteure vor Ort mitwirken und das tiefe Spuren im Alltag einer Kommune hinterlässt, gut als Anker und Werbung für eine politische Neuausrichtung einer Kommune geeignet ist. Dabei hat sich ebenfalls gezeigt, dass eine kontinuierliche Beteiligung der Bürger/innen an kommunalpolitischen Entwicklungen nicht zwingend notwendig ist, um eine erfolgreiche Entwicklung langfristig aufrecht zu erhalten. Vielmehr reicht es aus, wenn Menschen sich vor allem dann beteiligen, wenn sie eine bestimmte Richtung unterstützen wollen bzw. diese nicht auf ihr Einverständnis trifft. Diese selektive Form der Beteiligung setzt ein hohes Maß an Transparenz und Vertrauen in die Handelnden voraus.
Weiterhin zeigte sich, dass viele der bestehenden Konflikte erst wirklich spürbar werden, wenn alte Wege verlassen und neue beschritten werden. Die Verschiebung des Wertesystems in einer Kommune bzw. die Diskussion über Werte macht Konflikte sichtbar – und damit auch bewältigbar. Denn sind die Konflikte und Herausforderungen erst einmal bekannt, können dafür auch Lösungsansätze gefunden werden.

Schließlich bedarf es einer Art »Joint-Venture« der Hauptakteure und Hauptakteurinnen, um alle Beteiligten und Betroffenen zusammenzubringen, zu motivieren und zu aktivieren. Dafür wären vollständig neue Allianzen und Vertragsformen jenseits des üblichen Auftragnehmer-Auftraggeber-Verhältnisses wünschenswert. Denn gerade die vielen Diskussionen im Forschungsverbund, das gemeinsame Ringen um Lösungen mit den Einwohnern/-innen, haben sich grundsätzlich von einer »delegierten« Verantwortlichkeit unterschieden. Hier scheint ein übertragbarer Lösungsansatz für einen authentischen Schwenk hin zu einer auf Nachhaltigkeit orientierten Bürgerkommune zu liegen. Nachhaltige Entwicklung kann nur als Ganzes angestrebt werden und sollte daher auch in der Verantwortlichkeit Vieler gemeinsam umgesetzt werden. Dazu gehört v. a. auch, dass sich Entscheider/innen kommunaler Entwicklungsprozesse der aktuellen Kenntnisse der Wissenschaft bedienen und sich weniger auf Hypothesen oder Annahmen stützen, sondern auf konkrete Daten und Fakten sowie auf fachkundige Unterstützung bei deren Interpretation. Sie sollten bei der Planung vor allem langfristige Wirkungen berücksichtigen, die weit über die eigene Amtszeit hinausreichen.

Letztlich jedoch muss jede Kommune ihren eigenen Weg gehen. Um sie dabei zu unterstützen, stellt der Forschungsverbund »Gläserne Konversion« auf seiner Website die »Infothek« (www.glaesernekonversion.de/infothek) und das elektronisch geführte Bewertungs- und Entscheidungsverfahren zur Verfügung, Hier sind viele Information, weiterführende Links sowie Handlungshinweise und Arbeitshilfen zu finden, die auch von anderen Kommunen genutzt werden können.

Anmerkungen

(1) Good Governance (Public Governance),(Beitrag im Online-Verwaltungslexikon olev.de, Version 1.51), Das Konzept einer Gesamtsteuerung in Kooperation mit gesellschaftlichen Kräften nach den Grundsätzen des guten Regierens der EU-Kommission: Offenheit, Partizipation, Verantwortlichkeit, Effektivität, Kohärenz, Internetquelle: http://www.olev.de/g/good_gov.html, 5.12.2011.
(2) Eine Samtgemeinde (von »gesamt«, »zusammen«) ist in Niedersachsen ein Gemeindeverband, der für seine Mitgliedsgemeinden die Verwaltungsgeschäfte führt. Eine Samtgemeinde ist keine Einheitsgemeinde. Vielmehr handelt es sich um eine Verwaltungsgemeinschaft ihrer weiterhin rechtlich selbstständigen Mitgliedsgemeinden.
(3) Dieser Beitrag betrachtet ausschließlich den Prozess der Samtgemeinde Barnstorf.

Literatur

• Böhm, B. Holzförster, B., Lübbers, J., (2011), Konversion als Einstieg in ein nachhaltiges Flächenmanagement S. 66-70 und Beteiligung der Bevölkerung an Konversionsprozessen. S. 150-154 erstmals veröffentlicht und hier z. T. verändert wiedergegeben in: Bock, S./Hinzen, A./Libbe, J. (Hrsg.), Nachhaltiges Flächenmanagement – Ein Handbuch für die Praxis. Ergebnisse aus der Refina Forschung.
• Böhm, Birgit, Holzförster, Birgit, Krawczyk, Olaf, Lübbers, Jürgen, Meyer-Glubrecht, Tania (2009): Flächenmana-gement im ländlichen Raum – oder wie kommt ein neues Thema auf die politische Agenda? Gläserne Konversi-on in Niedersachsen. erstmals veröffentlicht und hier z. T. verändert wiedergegeben In: Stephanie Bock, Ajo Hinzen und Jens Libbe (Hrsg.). Nachhaltiges Flächenmanagement in der Praxis erfolgreich kommunizieren. Ansätze und Beispiele aus dem Förderschwerpunkt REFINA. Berlin 2009. S. 109ff.
• Geißel, Brigitte (2011): Kritische Bürger und demokratische Innovationen. Aktuelle Herausforderungen lokaler Beteiligung, in: RaumPlanung 2011, Nr. 156/157, S. 133-137.
• Online-Verwaltungslexikon olev.de, Version 1.51, (Stand 5.12.2011): Good Governance (Public Governance).
• Willinger, Stephan (2011): Partizipation. Stadtentwicklung mit multiplen Öffentlichkeiten, in: RaumPlanung 2011, Nr. 156/157, S. 156-161.