Samtgemeinde Barnstorf – Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Bürger/innenkommune

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Der Wandel der Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung hat in den vergangenen 20 Jahren einen beträchtlichen Wandel erfahren. Wurde sie ursprünglich mit dem Ziel angewendet, die Bürger/innen an Entscheidungen teilhaben zu lassen, hat sie sich in den letzten zehn Jahren zu einem Instrument der Local Governance (1) entwickelt und ist heute mehr als Teilhabe. Sie ist Instrument zur Bewältigung komplexer Sachverhalte, Instrument kommunaler Entwicklungsplanung, und sie ist Bildungsprogramm für Demokratie sowie für kommunale bzw. regionale Entwicklungspolitik. Standen Ende der 80er Jahre somit eher Beteiligungsmethoden und einzelne Veranstaltungen im Fokus, sind im Verlauf der letzten Jahre - auf Basis der Erkenntnis der Emergenz (Das Ganze ist mehr als die Summe aller Teile) - gesamte Entwicklungsprozesse in den Blick gerückt. Eine einzelne Veranstaltung findet sich somit ein in ein Konzert von Aktivitäten, Beteiligungsangeboten, Entscheidungszyklen, Machtstrukturen und den Stand des Wissens der Akteure – die Ausgangsbasis für Beteiligung. Bleiben wir bei der Metapher des Orchesters, so ist das Konzert nur so gut, wie das Zusammenspiel aller Akteure, das »Aufeinander eingespielt sein« sowie die Fähigkeit jedes/r Einzelnen mitzuspielen, das Ganze zu verstehen und seine Funktionsweise zu durchblicken. Übertragen auf Beteiligung bedeutet dies, sie ist nur so gut wie

• das Wissen der Akteure,
• die Fähigkeit des Dirigenten/der Dirigentin, die Musiker/innen zu Höchstleistungen anzuspornen und die eigenen Ziele transparent zu halten und im besten Falle gemeinsam mit ihnen zu entscheiden,
• sie eingebunden ist in ein Umfeld, das sich eben für dieses Konzert interessiert und die erbrachten Leistungen zu schätzen bzw. für sich zu nutzen weiß.

Die erste Beteiligungseuphorie der 90er Jahre, die sich insbesondere aus der Lokalen Agenda 21 entwickelte, hat sich in den vergangenen Jahren abgeschwächt. Denn – so beschreiben es Brigitte Geißel und Stephan Willinger umfassend – zum einen fehle es den diskursiven Verfahren häufig an problemlösenden Ergebnissen für die Stadtplanung bzw. für das Ganze, da sie nicht an Entscheidungsprozesse rückgekoppelt seien (vgl. Geißel, 2011, 133f). Zum anderen hätten die Verfahren die erkannten Herausforderungen der Beteiligung noch nicht gelöst, wie z. B. »geringe Resonanz, fehlende Informiertheit, Oberflächlichkeit, soziale Selektivität, Dominanz organisationsstarker Interessen, Engagement erst bei Betroffenheit und vielfach zu spät, stark polarisierte und kaum mehr überbrückbare Meinungsunterschiede« (Willinger, 2011, S. 156f).
In der im Mittelpunkt dieses Beitrags stehenden Samtgemeinde Barnstorf wurden Bürgerbeteiligung und nachhaltige Kommunalentwicklung in das Ganze integriert und erfolgreich miteinander verknüpft. Der Beitrag zeichnet die Rahmenbedingungen und wesentlichen Schritte dieses partizipativen Entwicklungsprozesses nach und stellt erste Erfolge und Wirkungen vor.

Die Notwendigkeit eines nachhaltigen Flächenmanagements in ländlichen Gemeinden – die Samtgemeinde Barnstorf

Insbesondere der ländliche Raum ist - trotz des demographischen Wandels - noch immer von einer z. T. recht großzügigen Ausweisung von Wohnbauland und Gewerbegebieten betroffen. Diese Ausweisung erfolgt i. d. R. mittels einer Nutzungsänderung v. a. von landwirtschaftlich genutzten Flächen. Dies führt zu einem erhöhten Flächenverbrauch und einem beträchtlichen Überangebot solcher Flächen. Denn in vielen Kommunen ist die Bevölkerungsentwicklung und z. T. auch die Wirtschaftsentwicklung rückläufig oder stagnierend, so dass die ausgewiesenen Flächen nicht oder nur teilweise in Anspruch genommen werden. Die Folgen der Strukturreform der Bundeswehr und des Abzugs ausländischer Streitkräfte verschärfen diese Situation, da zusätzliche Flächen und Gebäude frei werden. Dies stellt die betroffenen Kommunen vor weitere Herausforderungen, denn eine ressourcenschonende Siedlungsentwicklung ist mit herkömmlichen regionalplanerischen Ansätzen kaum zu erreichen (vgl. Böhm 2011).