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Kommunale Leitlinien Bürgerbeteiligung

Immer mehr Kommunen entwickeln (verbindliche) Regelungen, um Bürgerbeteiligung auf eine verlässliche Grundlage zu stellen. Hier finden Sie eine stetig erweiterte und aktualisierte Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Bürgerbeteiligung. Auch die anderen Papiere und Beiträge auf dieser Themenseite setzen sich mit der Weiterentwicklung von kommunaler Beteiligung auseinander.

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Hier finden Sie eine Sammlung von Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung. Dabei handelt es sich sowohl um fertige Leitlinien als auch um Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.
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Der Deutsche Städtetag und der Städtetag Baden-Württemberg haben Empfehlungen zur Bürgermitwirkung vorgelegt.
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Beiträge

Portrait Prof. Dr. Helmut Klages

Systematische Bürgerbeteiligung – Was heißt das? Und: Welche Voraussetzungen sind dafür zu erfüllen?

Wie lässt sich die aktuelle Situation der Bürgerbeteiligung heute beschreiben? Unser Netzwerker und Mitglied der Vorbereitungsgruppe Helmut Klages sieht eine klare »Tendenz zur Systematisierung«. Seiner Beobachtung nach wird Bürgerbeteiligung mehr und mehr zu einem gesamtkommunalen Anliegen. Dies vor allem auch deshalb, weil immer mehr Kommunen verbindliche Leit- und...mehr



Beteiligung braucht Spielräume und die »Zivilisierung der Differenzen«. Dimensionen einer lokalen Demokratie

Bei der Gestaltung einer lebendigen Demokratie und einer gelingenden Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene kommt es wesentlich auf die Ausgestaltung des Zusammen- und Wechselspiels aus kommunaler Spitze, Verwaltung, Räten, medialen Vermittlungsmöglichkeiten und politischen Entscheidungsspielräumen an, so die zentrale These unseres Netzwerkers Konrad Hummel. Es gilt vor allem,...mehr



Entwicklungsperspektiven der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene

An welchem Punkt steht Bürgerbeteiligung in der Kommune im Augenblick? Aus welchen Entwicklungen resultiert die momentane Situation? Und welche Schritte sind nun nötig, um Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene zu verankern? Unser Aufbaugruppenmitglied Helmut Klages wirft zur Beantwortung dieser Fragen einen analytischen Blick auf die Entwicklungsstränge der Bürgerbeteiligung...mehr



Auf dem Weg zu einer »strukturierten Bürgerbeteiligung« – Potsdam wagt Schritt für Schritt ein Modellprojekt

Die Umsetzung von Bürgerbeteiligung allein auf Basis der rechtlichen Rahmenbedingungen wird den gesellschaftlichen Anforderungen schon lange nicht mehr gerecht. Insbesondere auf der kommunalen Ebene artikuliert sich zunehmend die Forderung der Bürgerschaft nach mehr politischer Mitbestimmung. Es gilt neue Wege zu gehen, d.h. mit neuen Kommunikationsformen zu experimentieren...mehr



Bonn im Aufbruch zu einer integrierten und nachhaltigen Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung ist von großer Bedeutung für die kommunale Entwicklung. Oft steckt sie aber in »tradierten« Routinen fest oder findet in einem stark konfliktträchtigen Rahmen statt. Höchste Zeit also, um bewährte formale Verfahren mit innovativen, häufig informellen, Verfahren der Bürgerbeteiligung zu verknüpfen. Unser Netzwerker Dirk Lahmann schildert in seinem Beitrag, wie...mehr



Vom Masterplan zum Leitfaden Bürgerbeteiligung: Der Pforzheimer Weg

Über eine ganz aktuelle Entwicklung berichtet auch unsere Netzwerkerin Melanie Gegenheimer. In Pforzheim hat der Gemeinderat Anfang April einstimmig den »Leitfaden Bürgerbeteiligung« beschlossen. Das 26-seitige Papier regelt die informellen Möglichkeiten für zukünftige Bürgerbeteiligung in Pforzheim. Die Autorin zeichnet die konsensorientierten Beratungen vom...mehr



Beteiligung zur Beteiligung – Leitlinien zur Bürgerbeteiligung als wesentlicher Baustein einer guten Beteiligungskultur vor Ort

Die Frage, wie eine gute Beteiligungskultur gestaltet werden kann, wird in vielen Kommunen selbst zum Gegenstand von Beteiligungsprozessen. Für unseren Netzwerker Ludwig Weitz ist dabei zentral, dass der Prozess der Leitlinienentwicklung bereits die Maßstäbe setzen muss, an denen künftig alle Beteiligungsprozesse gemessen werden sollen. Neben diesem Aspekt beschreibt er...mehr



Die »Heidelberger Vorhabenliste« - Frühzeitige Information, Transparenz und Bürgerbeteiligung

Die Heidelberger Leitlinien zur Bürgerbeteiligung – von denen wir schon an verschiedener Stelle berichtet haben – gehen nun in den Praxistest.
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Mitgestaltende Bürgerbeteiligung verbindlich verankern: Leitlinien, Satzungen und Co.

Die systematische und verbindliche Verankerung einer »mitgestaltenden« und dialogorientierten Bürgerbeteiligung in der Kommune ist das zentrale Anliegen unserer Netzwerker/innen Angelika Vetter, Helmut Klages und Frank Ulmer.
Diese Art der Bürgerbeteiligung bringt Vorteile für alle Akteure: Bürger/innen erhalten »Gehör«, die Verwaltung mehr Planungssicherheit und auch...mehr



Kölner Positionspapier zur Bürgerbeteiligung

Aktive aus verschiedenen Kölner Bürgerinitiativen haben gemeinsam ein Positionspapier zur Bürgerbeteiligung in Köln entwickelt. Enthalten sind zahlreiche Vorschläge und Forderungen zur Unterstützung des Bürgerengagements und der Bürgerbeteiligung. Die Bürgerinitiativen äußern darin den Wunsch, das Engagement von Kölner Bürgerinitiativen durch Stadtverwaltung, Politik und...mehr



Leipzig: Neue Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

In Leipzig hat das Engagement der Bürgerinnen und Bürger einen guten Klang und eine lange Tradition. So waren es in erster Linie mutige und engagierte Leipziger/innen, die nicht nur ihre Stadt, sondern schließlich das ganze Land mit verändert haben. Aber wie kann Bürgerbeteiligung heute, im Alltag aussehen? Wie können die Menschen über die bestehenden gesetzlichen...mehr



Heidelberg: »Leitlinien für Bürgerbeteiligung« haben ersten Stresstest bestanden

Mit dem Bürgerentscheid zum Umbau der Stadthalle im Jahr 2010 setzte in Heidelberg ein entscheidender Umdenkungsprozess ein. Die Politik –– allen voran der Oberbürgermeister –– waren sich dessen bewusst geworden: Ohne eine frühzeitige und auf Mitgestaltung ausgerichtete Bürgerbeteiligung sind wegweisende städtische Entscheidungsprozesse kaum mehr möglich. Dabei war Heidelberg...mehr



Bonn: Projekt »Neue Formen der Bürgerbeteiligung« – Partizipation als Querschnittsaufgabe

In der Bundesstadt Bonn ist das Thema Bürgerbeteiligung seit Anfang 2010 als eigenständiges Aufgabengebiet im Dezernat des Oberbürgermeisters angesiedelt. Ziel der Kommune ist es, mit informellen Formen der Bürgerbeteiligung Bürgerinnen und Bürger stärker als bisher in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Umfassende und transparente Information sowie ein...mehr




Publikationen

Ein Blick zurück, ein Schritt nach vorn. Der Start des Potsdamer Modellprojekts Büro für Bürgerbeteiligung

11.03.2015 Keine Kommentare

Die Potsdamer Schriftenreihe »Bürgerbeteiligung - ein Streitfeld zwischen Regierungskunst und Basisaktivierung« behandelt gegenwärtige, praktische und theoretische Fragen der kommunalen Bürgerbeteiligung. Die Herausgeber der Schriftenreihe, Jann Jakobs, Oberbürgermeister von Potsdam, und Prof. Dr. Heinz Kleger, Universität Potsdam, versammeln innerhalb der Publikationen...mehr



Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Perspektiven für eine systematische und verstetigte Gestaltung

14.12.2013 Keine Kommentare

Stuttgart 21 hat den Blick für die Probleme unserer Demokratie geschärft. Die Suche nach ihrer Lösung steht anhaltend unter dem Motto »Mehr Bürgerbeteiligung!«. Doch daraus ergibt sich kein unmittelbar beschreitbarer Weg, denn das Motto weist in verschiedene Richtungen. Utopien hier treffen dort auf Ansätze, die zu kurz greifen, und auf Beschwichtigungsstrategien. Helmut...mehr