Inhalt


Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen

Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden. Auf dieser Themenseite finden sich sowohl Beiträge zu erfolgreichen Beteiligungsverfahren als auch zu Vorschlägen für bürgernahe Planungen oder der möglichen Rolle von sozialen Medien in der Stadtplanung. Weiter unten sind Leitfäden, Richtlinien und weitere Publikationen zum Thema zusammengefasst.

Die Entwicklung einer neuen Planungspraxis mit verstärkter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger steht weit oben auf der politischen Agenda. Aber wie sieht eine effektive Öffentlichkeitsbeteiligung aus? Und wie kann sie dem breiten Beteiligungswunsch als auch den Effizienzanforderungen politischer Entscheidungen in einer angemessenen Weise entsprechen? In diesem Netzwerkimpuls formulieren Mitglieder der Vorbereitungsgruppe des Netzwerkes Bürgerbeteiligung Ansatzpunkte für die Entwicklung einer umfassenden Reformstrategie. mehr


Beiträge

Die Kraft der Vision: Pioniere und Erfolgsgeschichten der regionalen Energiewende

09.07.2015 Peter Schmuck Keine Kommentare

Das Institut für Dezentrale Energien und Regionalentwicklung e. V. (Idee Regional) hat eine Broschüre mit Berichten und Erfolgsgeschichten von »Pionieren« der regionalen Energiewende in Deutschland und Japan herausgegeben.

Berichtet wird neben vielen anderen Akteuren von Ulrich Ahlke, der im Landkreis Steinfurt als Leiter des Amtes für Klimaschutz und...mehr



Bürgerbeteiligung in kommunalen Planungsprozessen

Angesichts wachsender Proteste – vor allem gegenüber raumbedeutsamen Planungen – erhält Bürgerbeteiligung heute verstärkte Aufmerksamkeit. Vielfach werden Konflikte auf kommunaler Ebene ausgetragen – auch wenn die Städte und Gemeinden häufig selbst nicht die Planungshoheit haben. Doch wie sollen die Kommunen mit den steigenden Forderungen nach mehr Partizipation und dem...mehr



Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten – der Ausbau des Europa-Park in Rust

Die Richtlinie VDI 7000 des Vereins Deutscher Ingenieure e. V., die derzeit noch als Entwurfsfassung vorliegt, gibt praktische Empfehlungen zu konkreten Prozessschritten für eine effektive und frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten. Sie richtet sich an Vorhabenträger/innen und andere Akteure, die Genehmigungsverfahren gestalten wollen, bevor gesetzliche...mehr



Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten. Die Generalsanierung des Höhenfreibades Gottmadingen

Hartnäckig hält sich das Vorurteil, Bürgerbeteiligung verursache nicht nur mehr Kosten, sondern verzögere Planungs- und Bauphasen um ein Vielfaches. In der Gemeinde Gottmadingen am Bodensee hat man hingegen gänzlich andere Erfahrungen gemacht. Hier stand die Schließung des Höhenfreibades im Mittelpunkt der Auseinandersetzung zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft. Die...mehr



»Neue Formen der Bürgerbeteiligung?!« Ergebnisse einer Online-Befragung der Stadtplanungsämter deutscher Mittel- und Großstädte zum Einsatz und zur Bewertung von Bürgerbeteiligung

Verschiedene Studien belegen: Bürgerinnen und Bürger möchten stärker als bislang beteiligt werden. Dies gilt auch für kommunale Planungsprozesse. Hierfür stehen neben den gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsformen vielfältige informelle präsenz- und onlinebasierte Beteiligungsverfahren und -methoden zur Verfügung. Welche dieser informellen Partizipationsformate jedoch in...mehr



Evolution einer partizipativen Planungskultur: Die Bahninfrastruktur-Großvorhaben »Stuttgart 21« und »Hauptbahnhof Wien« im Vergleich

11.12.2013 Anouk Helmholz, Rainer Rothfuß Keine Kommentare

Bahnhofsgroßprojekte betreffen nicht nur die Infrastruktur, sie sind auch immer Stadtentwicklungsprojekte. In Deutschland wurde dies besonders bei den Protesten um »Stuttgart 21« deutlich. Ein ähnlich umfangreiches Neubauprojekt – der Wiener Hauptbahnhof – zeigte dagegen, dass mit den vielfältigen beteiligungspolitischen Herausforderungen auch erfolgreich umgegangen werden...mehr



Bürgerbeteiligung beim Neubauprojekt »Hauptbahnhof Wien«

Als Projektleiter verantwortet Georg Engel seit 2006 im Auftrag der Österreichischen Bundesbahnen die Beratung und Begleitung des Neubauprojekts »Hauptbahnhof Wien« im Bereich der mitwirkungsorientierten Öffentlichkeitsarbeit. Im Interview mit der Stiftung Mitarbeit berichtet Engel aus erster Hand von Herausforderungen, Erfahrungen und Erfolgen, die er bei der Beteiligung der...mehr



Bürgerbeteiligung, Direkte Demokratie und Rechtsschutz – drei Seiten einer bürgernahen Planung

In einer modernen Demkoratie muss Öffentlichkeitsbeteiligung auf Augehöhe erfolgen. Anton Hofreiter und Ingrid Hönlinger sind sich dessen sicher. Sie benennen in ihrem Beitrag aus »grüner« Perspektive und mit ihrem Hintergrund als Fachpolitiker/in im Bundestag aktuelle »Baustellen« in der Gesetzeslage und zeigen den aus ihrer Sicht notwendigen Reformbedarf auf.
Das...mehr



Direktdemokratische Entscheidung von Infrastruktur-Großprojekten. Dysfunktionalitäten am Beispiel der Bürgerentscheide zum Hauptbahnhof Lindau

Unser Netzwerker Rainer Rothfuß beschäftigt sich in seinem Beitrag eingehend mit der Frage, wieso die vielfältigen Interessenslagen von Projektträgern und Entscheidungsinstanzen dafür sorgen können, dass ein Bürgerbegehren –– trotz großer Resonanz in der Bevölkerung –– letztlich wirkungslos sein kann. Der Fall des Hauptbahnhofs Lindau zeigt: direktdemokratische Instrumente...mehr



Stadt zum Mitmachen: Die Gestaltung urbaner Räume mittels Social Media und Bottom-Up-Beteiligung

09.07.2012 Luise Flade und Stefan Höffken Keine Kommentare

Mit der Entwicklung des Web 2.0 haben sich viele Veränderungen für die gesellschaftliche Kommunikation und Organisation ergeben. So haben sich Twitter und Facebook zu wichtigen Informationskanälen entwickelt und werden zum Austausch zwischen Freunden, Bekannten aber auch Fremden mit ähnlichen Interessen genutzt. Das Soziale Web ist –– vor allem für die Information und den...mehr



Vom Stadtentwicklungskonzept zur Quartiersentwicklung – Integrierte Stadtentwicklung in der Landeshauptstadt Saarbrücken

Die 175.000 Einwohner/innen zählende saarländische Landeshauptstadt Saarbrücken hat sich seit einigen Jahren die Partizipation ihrer Bürger/innen an Planungsprozessen auf die Fahne geschrieben. So wurde das die Gesamtstadt betreffende Stadtentwicklungskonzept durch eine dezernats- und amtsübergreifende Projektgruppe erarbeitet, die Themen und Handlungschwerpunkte mit Akteuren...mehr




Leitfäden und Richtlinien

Die hier zusammengestellten Papiere sind sowohl an Kommunalverwaltungen als auch an private Vorhabenträger und die Bürgerschaft adressiert.


Das Land Baden-Württemberg hält Verwaltungen zu früher und nicht-förmlicher Bürgerbeteiligung an. Ein entsprechender Planungsleitfaden führt die Neuerungen der Verwaltungsvorschrift aus.

Die Geschäftsstelle »Dialog schafft Zukunft NRW«, eine Initiative des Landeswirtschaftsministeriums, erläutert in ihrem Leitfaden, wie Bürger/innen an Planungs- und Genehmigungsprozessen partizipieren können.

Das Arbeitspapier »Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung« soll Kommunen unterstützen, eine kommunale Planungs- und Beteiligungskultur jenseits einzelner Modellprojekte zu entwickeln.


Die Richtlinie des Vereins Deutscher Ingenieure richtet sich an private und öffentliche Vorhabenträger, ist aus der Praxis entstanden und zeigt ein Konzept, wie man Bürgerschaft und NGOs in die Planung eines Projektes integrieren kann. Sie erörtert das Vorgehen bei früher Öffentlichkeitsbeteiligung vor dem gesetzlich geregelten Genehmigungsverfahren.

Dieses Papier der Geschäftsstelle »Dialog schafft Zukunft NRW« bietet Hinweise für eine kluge Verzahnung von formellen Beteiligungsverfahren und informellen Verfahren des Dialogs und der Öffentlichkeitsbeteiligung. Der Werkzeugkasten richtet sich an Vorhabenträger, Unternehmen, Verwaltung, Politik und die Zivilgesellschaft.

Dieser Leitfaden des Bundesverkehrsministeriums gibt Hinweise, wie über neue Formen planungsbegleitender Bürgerbeteiligung interessierte Bürger/innen stärker und verbindlicher einbezogen werden können. Das Handbuch richtet sich an alle Verantwortlichen im Bereich konkreter Planungs- und Genehmigungsverfahren und die Bürger/innen selbst.


Publikationen

Planungspraxis deutscher Städte – Neue Materialien zur Planungskultur

12.12.2016 Keine Kommentare

Innovative Zielsetzungen und Vorgehensweisen in der Stadtentwicklung, der Stadtplanung und in Fachplanungen setzen sich durch, wenn Kommunalpolitik und ihre Verwaltung unter günstigen Bedingungen Mut und Tatkraft zum eigenen Experiment aufbringen. Die Publikation dokumentiert solche Projekte, welche jenseits des Alltagsgeschäfts verwirklicht wurden. Planungsbeteiligte...mehr



Beteiligungsverfahren Rathausforum Berlin. Schlussfolgerungen, übertragbare Ansätze und Fallstricke

30.09.2016 Keine Kommentare

Im Herzen Berlins, zu Füßen des Fernsehturms, liegt ein großer Freiraum, über dessen zukünftige Gestaltung und Nutzung noch keine politische Entscheidung getroffen wurde. Das bedeutet allerdings nicht, dass das »Rathausforum« ein unbeschriebenes Blatt ist. Vielmehr gibt es seit der Wiedervereinigung immer wieder heftige Auseinandersetzungen um die Zukunft der prominenten...mehr



Politik mit Bürgern – Politik für Bürger. Praxis und Perspektiven einer neuen Beteiligungskultur

13.07.2016 Keine Kommentare

Die repräsentative Demokratie und ihre Institutionen sehen sich mit einem fortschreitenden Vertrauensverlust konfrontiert. Gleichzeitig wird der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung laut. Welche Potenziale und Grenzen hierfür in Deutschland bestehen, analysieren die Autorinnen und Autoren dieses Buches. Sie gehen dabei der Frage nach, ob und inwiefern Bürgerbeteiligung zu mehr...mehr



Bürgerinitiativen in Beteiligungsverfahren. Der Widerstand gegen die Feste Fehmarnbeltquerung im Dialogforum

31.05.2016 Keine Kommentare

Die Debatte um Bürgerbeteiligung bei Großprojekten hat deutlich an Fahrt aufgenommen. Ob Brücke, Stromtrasse oder Flughafen: Seit den Protesten gegen Stuttgart 21 und der 2010 erfolgten Schlichtung gibt es kaum noch ein strittiges Bauvorhaben, das nicht von der Forderung nach einem Mehr an Bürgerbeteiligung begleitet wird.
Der Handlungsdruck auf die...mehr



Mobile Partizipation. Wie Bürger mit dem Smartphone Stadtplanung mitgestalten

01.03.2016 Keine Kommentare

Smartphones bringen computertechnische Anwendungen in den öffentlichen Raum. Mobiles Web, Geolokalisierung und integrierte Sensoren ermöglichen kollaborative Datenerfassung (Urban Sensing), spontane Kommunikation (Smart Mobs) sowie neue Formen der Planungskommunikation (Mobile Augmented Reality).

Es lässt sich eine Partizipation unter geändertem...mehr



Kursbuch Bürgerbeteiligung

15.07.2015 Keine Kommentare

Bürgerbeteiligung liegt im Trend. Ob in Großverfahren oder bei kommunalen Detailfragen: Mit mehr Bürgerbeteiligung versuchen Entscheider/innen in Politik und Wirtschaft, mehr Legitimation und Akzeptanz zu erzielen. Gut gemachte Bürgerbeteiligung kann unsere Demokratie »revitalisieren«. Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen zu beteiligen, hat großes Potential, ist aber nicht...mehr



Germanwatch-Handbuch zu Beteiligung und Transparenz bei der Stromnetzplanung

13.07.2015 Keine Kommentare

Germanwatch hat ein Handbuch zur Beteiligung und Transparenz bei der Stromnetzplanung herausgegeben. Die Publikation bündelt Erfahrungen und neue Ansätze frühzeitiger, transparenter Beteiligung, die die Partner im europäischen BESTGRID-Projekt erprobt haben. Übertragungsnetzbetreiber und Umweltverbände aus Belgien, Großbritannien, Italien und Deutschland haben gemeinsam von...mehr



Demokratie in den Städten. Neuvermessung der Bürgerbeteiligung – Stadtentwicklung und Konversion

21.04.2015 Keine Kommentare

Das Buch befasst sich sowohl konzeptionell mit den Fragen einer Beteiligung der Bürger/innen in der Demokratie als auch mit der Einordnung eines mehrjährigen Stadtentwicklungsprozesses von ehemaligen Militärflächen in Mannheim. An vielen Aspekten wird aufgezeigt, wie sehr eine oft aufgeregte Bürgerbeteiligungsdiskussion vergisst, dass längst nicht alle Menschen unserer bunt...mehr



Umkämpfter öffentlicher Raum. Herausforderungen für Planung und Jugendarbeit

12.03.2015 Keine Kommentare

Der öffentliche Raum erfüllt für Jugendliche wichtige Funktionen als Ort der Sozialisation und Identitätsentwicklung. Aber der öffentliche Raum ist umkämpft, denn hier treffen Erwartungen und Interessen verschiedener Nutzergruppen aufeinander. Während es Jugendlichen an Einflussmöglichkeiten bei der Planung und Gestaltung ihrer Lebensräume fehlt, reagieren Akteurinnen und...mehr



Partizipation. Macht. Architektur. Die Baupiloten – Methode und Projekte

10.03.2015 Keine Kommentare

Unsere Gesellschaft beansprucht zunehmend Teilhabe an der Gestaltung unserer gebauten Umwelt. Ohne Partizipation der Bürger/innen ist kaum noch ein größeres Bauprojekt durchsetzbar. Und in der Tat ist das Wissen der Nutzer/innen über den Gebrauch und das Erleben von Räumen für Architekten ein wertvolles Werkzeug im Entwurfsprozess. Wie erfolgreiche Partizipation aussehen kann,...mehr



Beteiligungsprozesse – unterschätztes Potenzial in der Verkehrsplanung

03.11.2014 Keine Kommentare

Der Aufbau eines nachhaltigen Stadtverkehrssystems benötigt über die gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren hinaus auch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Und auch bei Projekten, die der umweltfreundlichen Mobilität dienen, ist Bürgerbeteiligung sinnvoll, um z.B. Konflikten vorzubeugen. Denn: Beteiligungsprozesse sollen den Rückhalt von Verkehrsprojekten in...mehr



Die Qualität von Bürgerbeteiligungsverfahren

02.10.2014 Keine Kommentare

Die Bürgerbeteiligung boomt. Vielen Prozessen fehlt jedoch noch die Standardisierung, Professionalität und Qualitätssicherung, die für effektives Arbeiten nötig wäre. Dieser Sammelband geht auf eine Tagung der Friedrich Ebert Stiftung zurück und vereint Wissenschaftler/innen und Praktiker/innen für Bürgerbeteiligungsverfahren. In den einzelnen Beiträgen werden...mehr



Bürgerbeteiligung. Führen und Steuern von Beteiligungsprozessen

20.08.2014 Keine Kommentare

Bürgerbeteiligungsprozesse spielen in der heutigen Wissensgesellschaft eine besondere Rolle. Immer öfter lösen sie klassische staatliche Interventionsstrategien ab. In der Publikation werden verschiedene Aspekte erläutert, wie Beteiligungsprozesse geführt und gesteuert werden können; dabei zeigt sich eine Verschiebung von Government zu Governance. Neben einer Auflistung...mehr



Bürgerleitfaden: Beteiligung bei Planung und Genehmigungsverfahren

17.07.2014 Keine Kommentare

Planungs- und Genehmigungsverfahren – und die darin gegebenen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung – sind teilweise schwer zu verstehen. Die Geschäftsstelle »Dialog schafft Zukunft NRW« hat deshalb einen Bürgerleitfaden veröffentlicht, der es Bürger/innen erleichtern soll, solche Prozesse mitzugestalten. Darin wird unter anderem erklärt, wie Planungs- und Genehmigungsprozesse...mehr



Weißbuch III: Konversion und Bürgerbeteiligung in Mannheim

17.07.2014 Keine Kommentare

Seit dreieinhalb Jahren läuft in Mannheim der Konversionsprozess des insgesamt über fünf Millionen Quadratkilometer großen ehemaligen amerikanischen Militärgeländes in neue Wohn-, Gewerbe-, Sport- und Erholungsflächen. Die Auflösung der US-Militärbasis führt seit 2011 zu intensiver Bürgerbeteiligung. Auf zahlreichen Veranstaltungen, im Internet sowie per Post konnten...mehr



Das Parlament der Visionen. Entwurf für einen partizipativen Stadtplanungsprozess

17.07.2014 Keine Kommentare

Kann Bürgerbeteiligung Spaß machen? Bringt Beteiligung in der Stadtplanung überhaupt was? Erreicht man immer nur die gleichen Leute? Machen Politik und Verwaltung am Ende doch nur das, was sie für richtig halten? Bürgerbeteiligung ist aktuell ein stark strapazierter Begriff. Alle wollen sie, weil sie eine stärkere Legitimation für die Entscheidungsträger und eine Annäherung...mehr



Auf dem Weg zu einer kommunalen Beteiligungskultur: Bausteine, Merkposten und Prüffragen

11.12.2013 Keine Kommentare

Eine erfolgreiche und zukunftsorientierte Stadtentwicklung ist kein Zufall, sondern Ergebnis eines transparenten und wohldurchdachten Arbeits-, Organisations- und Entscheidungsprozesses. Dabei kommt einer umfassenden, ernst genommenen und intensiven (Bürger-)Beteiligung eine immer größere Bedeutung zu. Dies, so die Autor/innen der Publikation, habe erhebliche Konsequenzen für...mehr



Bürgerbeteiligung in der Projektentwicklung

21.10.2013 Keine Kommentare

Erfahrungen, Erwartungen und Erkenntnisse zu Bürgerbeteiligungsverfahren von Politiker/innen, Praktiker/innen und Wissenschaftler/innen bilden das Herzstück der Publikation »Bürgerbeteiligung in der Projektentwicklung«, welche der Zentrale Immobilien Ausschuss e.V. herausgegeben hat. Die heterogenen Hintergründe der Autorinnen und Autoren bieten eine große Bandbreite von...mehr



Praxisbuch Partizipation - gemeinsam die Stadt gestalten

28.05.2013 Keine Kommentare

Alle Kommunen stehen vor neuen Herausforderungen bei der Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in politische Entscheidungen, jedoch sind speziell Städte mit einer schnell anwachsenden Bevölkerung mit folgenden Fragen konfrontiert: Welche Zielgruppen werden wann und wie beteiligt? Wie werden sie ausgewählt und erreicht - direkt oder über eine Einbindung durch Organisationen?...mehr



Studie: Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten

16.03.2013 Keine Kommentare

Die Bürger/innen in Deutschland wünschen sich eine stärkere Einbindung in Infrastrukturvorhaben wie den Bau von Straßen, Bahnhöfen, Flugplätzen oder Stromleitungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der Universität Leipzig. Für die Studie wurden im vergangenen Jahr knapp 400 Kommunen, 150 Unternehmen des Infrastrukturbereichs und 1.500 Haushalte zu ihrer...mehr



Werkzeugkasten Dialog und Beteiligung. Ein Leitfaden zur Öffentlichkeitsbeteiligung

08.12.2012 Keine Kommentare

In einem hochindustrialisierten Land wie der Bundesrepublik wird es immer wieder in der Öffentlichkeit strittige Industrie- und Infrastrukturprojekte geben. Doch wie gelingt es, diese im Konsens zu realisieren? Der neue, vom nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium herausgegebene »Werkzeugkasten Dialog und Beteiligung. Ein Leitfaden zur Öffentlichkeitsbeteiligung« setzt...mehr



Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltmediation bei großen Infrastrukturprojekten

08.12.2012 Keine Kommentare

Ansatzpunkte für eine verbesserte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in der Bundesrepublik Deutschland

Welche Ansatzpunkte für eine verbesserte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger bei großen Infrastrukturprojekten gibt es? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer Studie, die das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU e.V.) im Auftrag...mehr



Bürgerbeteiligung in Kommunen. Anmerkungen aus der Stadtforschung zu einer aktuellen Herausforderung

09.07.2012 Keine Kommentare

Für den aktuellen Sammelband »Bürgerbeteiligung in Kommunen. Anmerkungen aus der Stadtforschung zu einer aktuellen Herausforderung« in der Reihe Difu-Impulse hat das Deutsche Institut für Urbanistik, Berlin (Difu) einen analysierenden Blick auf die kommunale Beteiligungslandschaft geworfen. Es konstatiert eine sich aktuell zuspitzende Problematik, die sich in vielen großen und...mehr



Bürgerbeteiligung 3.0 - Zwischen Volksbegehren und Occupy-Bewegung

07.12.2011 Keine Kommentare

Die jüngste Ausgabe der Buchreihe »politische ökologie« widmet sich dem Thema Bürgerbeteiligung und nimmt dabei die aktuellen, weltweiten Protestbewegungen zum Anlass, sich auf die Suche nach einer neuen Balance zwischen staatlicher Handlungsfähigkeit und demokratischer Mitbestimmung zu machen. Dazu gehen verschiedene Autorinnen und Autoren u.a. folgenden Fragen nach: Welche...mehr